Europäisches Parlament: AfD plantig Gründung einer europäischen Partei
In einem bahnbrechenden Schritt könnte die Alternative für Deutschland (AfD) die Gründung einer europäischen Partei anstreben. Laut Informationen aus Brüsseler Kreisen plant die AfD-Fraktion im Europäischen Parlament, eine eigene europäische Partei zu etablieren. Dieser Schritt würde die Rechte Szene in Europa stärken und die AfD zu einer wichtigen Akteurin auf europäischer Ebene machen. Die details der Pläne sind noch unklar, aber es ist zu erwarten, dass die AfD-Fraktion in den kommenden Wochen und Monaten weitere Informationen bekanntgeben wird. Ein solcher Schritt würde die politische Landschaft in Europa grundlegend verändern.
AfD plant europäische Partei: Vorläuferverein Europa der souveränen Nationen gegründet
Nach der Gründung einer eigenen Rechtsaußen-Fraktion im EU-Parlament plant die AfD nun auch die Gründung einer europäischen Partei. Ein Sprecher bestätigte dies am Freitag. Zuvor hatten NDR und WDR darüber berichtet.
Ein wichtiger Schritt auf diesem Weg ist die Gründung eines Vorläufervereins mit dem Namen Europa der souveränen Nationen – ESN e.V.. Dem Verein gehören unter anderem die Parteichefs Tino Chrupalla und Alice Weidel an, wie der Sprecher bestätigte.
Die 25-köpfige Fraktion im neuen EU-Parlament, der sich neben 14 AfD-Abgeordneten auch Parlamentarier aus sieben weiteren Ländern, vorrangig aus Osteuropa, angeschlossen haben, heißt Europa Souveräner Nationen (ESN).
Hintergrund: AfD will europäische Partei gründen
Die AfD hatte bei ihrem Parteitag im Juni entschieden, aus der europäischen ID-Partei – einem Zusammenschluss rechtspopulistischer und nationalistischer Parteien – auszutreten, der sie erst im vergangenen Jahr beigetreten war. Vorher hatte sie bereits der ID-Fraktion im vergangenen EU-Parlament angehört.
Die Fraktion hatte die AfD aber unter anderem wegen ihres umstrittenen Abgeordneten Maximilian Krah ausgeschlossen.
Ziele: Öffentliche Gelder auf europäischer Ebene
NDR und WDR verweisen in ihrem Bericht darauf, dass europäische Parteien auf europäischer Ebene öffentliche Gelder erhalten könnten. Der Antrag, die Parteienfamilie anzuerkennen und vom Budget für das nächste Jahr zu profitieren, müsse bis Ende September bei der EU eingegangen sein.
Zustimmen müsse noch der Konvent der AfD, ein spezielles in der AfD-Satzung verankertes Parteigremium. Der AfD-Sprecher bestätigte, dass dieser Mitte September dazu tagen soll.
Europa der souveränen Nationen könnte damit zu einer wichtigen Plattform für die AfD auf europäischer Ebene werden.
Schreibe einen Kommentar