Esken lehnt Zusammenarbeit mit Union vor der Koalition ab

Esken lehnt Zusammenarbeit mit Union vor der Koalition ab

Die Koalitionsverhandlungen zwischen der SPD und den Grünen haben eine neue Wendung genommen. Norbert Esken, der Vorsitzende der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag, hat eine Zusammenarbeit mit der Union vor der Koalition ausschlossen. Damit reagiert er auf die Forderung der Union, vor der Koalitionsbildung Gespräche mit der SPD zu führen. Esken begründet seine Ablehnung damit, dass die Union zuvor keine konstruktive Rolle in den Koalitionsverhandlungen eingenommen habe. Dieser Schritt könnte weitreichende Folgen für die Zukunft der Koalition haben.

SPD-Chefin Saskia Esken lehnt Zusammenarbeit mit Union in Migrationspolitik ab

Die Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), Saskia Esken, hat eine Zusammenarbeit mit der Union in der Migrationspolitik vorbei an den Ampel-Partnern abgelehnt. Im rbb-Inforadio erklärte Esken, dass die SPD nicht bereit sei, mit der Union ohne die Grünen und die FDP zusammenzuarbeiten.

Keine Zusammenarbeit ohne Ampel-Partner

Natürlich werden wir nicht an Grünen und FDP, unseren Koalitionspartnern, vorbei so eine Zusammenarbeit machen, sagte Esken. Stattdessen forderte sie, dass der Regierungschef sich in schwierigen Situationen und bei schwerwiegenden Themen mit dem Unionsfraktionschef unterhalte und auch darüber nachdenke, wie man gegebenenfalls zusammenarbeiten könnte.

Merkels CDU-Chef Friedrich Merz sucht Kooperation mit SPD vorbei an Koalitionspartnern

CDU-Chef Friedrich Merz hat dagegen ein gemeinsames Vorgehen mit der SPD in der Migrationspolitik angeboten. Merz machte dabei deutlich, dass er auch ohne die Ampel-Partner Grüne und FDP bereit sei, eine Zusammenarbeit anzustreben.

Zusammenarbeit ohne Ampel-Partner?

Merz' Angebot richtete sich an Kanzler Olaf Scholz, mit dem er am Dienstag über mögliche Konsequenzen aus dem tödlichen Anschlag von Solingen gesprochen hatte. Esken betonte jedoch, dass es nun vor allem darum gehe, zu klären, warum die Abschiebung des mutmaßlichen Täters von Solingen gescheitert sei und wie verhindert werden könne, dass junge Männer sich in Deutschland radikalisieren.

Die SPD-Chefin lehnt somit eine Zusammenarbeit mit der Union in der Migrationspolitik ab, wenn diese ohne die Ampel-Partner Grüne und FDP stattfinden soll. Esken betonte, dass die SPD ihre Koalitionspartner nicht übergehen werde.