Mark Rutte wird neuer NATO-Generalsekretär
In einer Überraschung für die internationale Gemeinschaft wurde der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte zum neuen NATO-Generalsekretär ernannt. Dieser Wechsel an der Spitze der Nordatlantischen Allianz kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die Sicherheitslage in Europa und der Welt äußerst fragil ist. Rutte, der seit 2010 an der Spitze der niederländischen Regierung steht, gilt als erfahrener Politiker mit ausgezeichneten diplomatischen Fähigkeiten. Seine Ernennung zum NATO-Generalsekretär wird von vielen als Zeichen der Stabilität und Kontinuität in der Allianz gesehen. In den kommenden Tagen werden die Details seiner Ernennung bekannt gegeben.
Mark Rutte übernimmt Generalsekretariat der NATO - Nachfolge von Jens Stoltenberg
Der ehemalige niederländische Ministerpräsident Mark Rutte ist neuer NATO-Generalsekretär. Nach rund zehn Jahren im Amt übergab Jens Stoltenberg den Posten in einer Zeremonie im Hauptquartier der Allianz in Brüssel.
Der 57-jährige Rutte war im Frühsommer von den Regierungen der 32 Mitgliedstaaten des transatlantischen Verteidigungsbündnisses für den Posten auserwählt worden. Er soll ihn mindestens für vier Jahre übernehmen. Danach könnte sein Mandat erneuert werden.
Läutet Mark Rutte neue Ära ein?
Führungswechsel bei der NATO. Der Generalsekretär der NATO muss Kompromisse zwischen den Mitgliedstaaten schmieden. Weil er auch Handlungsvorschläge machen kann, spielt er damit gerade in Zeiten von Krisen oder Konflikten eine entscheidende Rolle. Er ist auch der Personalchef und leitet als oberster Verwaltungsbeamter das NATO-Hauptquartier. Alle diese Aufgaben machen ihn zu einer Schlüsselfigur der Sicherheitspolitik.
Herausforderungen inmitten globaler Krisen
In diesen vier Jahren nimmt Rutte eine zentrale Funktion in der Allianz ein. Der Machtwechsel von Stoltenberg zu Rutte findet in einer Zeit vieler Krisen statt. Der russische Angriffskrieg in der Ukraine wütet an den Grenzen des Verteidigungsbündnisses. Stoltenberg warb in der Vergangenheit beharrlich für eine größtmögliche Unterstützung der Ukraine mit westlichen Waffensystemen. Die Ukraine wird wohl hoffen, dass Rutte diesen Kurs fortsetzt.
„Wir müssen sicherstellen, dass die Ukraine als souveräne, unabhängige, demokratische Nation bestehen kann“, betonte der Niederländer zumindest kurz vor der Amtsübergabe.
Rutte gilt als „Trump-Flüsterer“
Stoltenberg agierte als geschickter Vermittler und moderierte unter anderem in dem während der Amtszeit von Trump eskalierten Streit um die Verteidigungsausgaben der europäischen Alliierten.
Auch der Niederländer hat schon Erfahrungen im Umgang mit Trump gesammelt - er erwarb sich sogar den Ruf als „Trump-Flüsterer“. Während eines Treffens mit Rutte im Jahr 2019 sagte Trump, er und Rutte seien Freunde geworden. Er bezeichnete die Beziehungen zwischen den Niederlanden und den USA so gut wie nie zuvor.
Rutte wird zugetraut, einen gewissen Einfluss auf Trump zu haben. Kurz vor der Amtsübergabe sagte er in Brüssel, dass er sowohl mit Harris als auch mit Trump arbeiten könne, „egal, wie die Wahlen ausgehen“.
Ein erfahrener Krisenmanager
Auch abseits seines Rufs als „Trump-Flüsterer“ bringt Rutte langjährige Erfahrung in der internationalen Politik mit. Fast 14 Jahre war der studierte Historiker Regierungschef der Niederlande. Er gilt als einer, der den Laden zusammenhalten kann.
„Er betrachtet sich als Problemlöser, als Manager“, sagt seine Biografin, die renommierte Kolumnistin Sheila Sitalsing - als „Manager der Firma Niederlande“.
Bislang „managte“ Norweger Stoltenberg die NATO. Zehn Jahre hatte der 65-Jährige das Amt inne - länger war bislang nur Ruttes Landsmann Joseph Luns der höchste internationale Beamte der NATO. Dieser amtierte von 1971 bis 1984.
Neues Amt für Stoltenberg
Nach seinem Abschied soll Stoltenberg nun ein neues gewichtiges Amt einnehmen: Medienberichten zufolge soll er im kommenden Jahr Christoph Heusgen als Chef der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) ablösen. Entsprechende Berichte wurden der Deutschen Presse-Agentur aus mehreren Quellen bestätigt.
Die Münchner Sicherheitskonferenz hat sich seit ihrer Gründung 1963 zu einem der bedeutendsten internationalen Foren zur Sicherheitspolitik entwickelt.
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