Prämienrückzahlung bei Spareinlagen?

Prämienrückzahlung bei Spareinlagen?

Die Sparprämie, eine beliebte Förderung für Spareinlagen, steht derzeit im Fokus der öffentlichen Diskussion. Im Zentrum der Debatte steht die Frage, ob die Rückzahlung dieser Prämie bei bestimmten Voraussetzungen möglich sein sollte. Viele Experten sind der Meinung, dass die Rückforderung von Spareinlagen eine faire und gerechte Lösung für alle Beteiligten wäre. Doch was bedeutet dies genau für die Anleger, die ihre Geldanlagen in Erwartung der Spareinlagen getätigt haben? Wir werfen einen Blick auf die Hintergründe und Möglichkeiten dieser Prämienrückzahlung und klären, was Sie wissen müssen, um Ihre Finanzen sicher zu planen.

Bafin ruft Prämiensparer auf, Nachzahlungsansprüche zu prüfen

Zwei Urteile des Bundesgerichtshofes (BGH) haben die Finanzaufsichtsbehörde Bafin dazu veranlasst, Prämiensparern die Prüfung möglicher Nachzahlungsansprüche ans Herz zu legen. In diesen Urteilen sei erstmals ein möglicher Referenzzinssatz für die Nachberechnung von Zinsen bei unwirksamer Zinsanpassungsklausel bestätigt, erklärte die Bafin.

Die BGH-Entscheidungen laufen darauf hinaus, dass sich die Zinsen bei Prämiensparverträgen an den Durchschnittsrenditen börsennotierter Bundesanleihen mit einer Restlaufzeit zwischen acht und 15 Jahren orientieren. Insbesondere Inhaberinnen und Inhaber älterer Prämiensparverträge könnten Anspruch auf Nachzahlungen haben. Viele dieser Verträge enthalten Klauseln, die es den Kreditinstituten ermöglichen, einseitig und uneingeschränkt die Zinsen anzupassen.

Diese Klauseln hat der Bundesgerichtshof bereits im Jahr 2004 für unwirksam erklärt. Wie die Zinsen für die Produkte stattdessen zu berechnen waren, wurde aber erst im Juli 2024 geklärt. Betroffene sollten zeitnah ihre Verträge prüfen und sich bei ihrem Kreditinstitut die individuelle Vertragsgestaltung erläutern lassen, empfiehlt Christian Bock, Abteilungsleiter Verbraucherschutz bei der Finanzaufsicht.

Das gelte unter Umständen auch bei Verträgen, die bereits gekündigt seien, so Bock. Es gilt eine dreijährige Verjährungsfrist ab Ende des Jahres, in dem der Vertrag beendet worden ist. Bei Altverträgen gehe es teilweise um einige Tausend Euro Zinsgutschrift, haben die Verbraucherzentralen erklärt.

BGHEntscheidungen: Prämiensparer können Anspruch auf Nachzahlungen haben

Die Finanzaufsicht hatte Anbieter von Prämiensparverträgen bereits im Juni 2021 verpflichtet, Prämiensparkunden über unwirksame Zinsanpassungsklauseln zu informieren und ihnen eine unwiderrufliche Zusage zu erteilen oder einen Änderungsvertrag mit einer wirksamen Zinsanpassungsklausel anzubieten.

Ein Sprecher der Stadtsparkasse Düsseldorf erklärte am Freitag auf Anfrage, das Institut gehe seit dem Jahr 2022 auf die Kunden aktiv zu. Zweimal jährlich erhielten Kunden mit dann freien Verträgen einen entsprechenden Brief. Die Nachberechnung erfolge mit der vom BGH bestätigten Zinsreihe.