Die Landtagswahl 2024 in Thüringen rückt näher und damit auch die Frage, welche Parteien und Kandidaten die Zukunft des Freistaates gestalten werden. Die Wahl am 12. Oktober 2024 wird von großer Bedeutung sein, da sie nicht nur die Zusammensetzung des Thüringer Landtages bestimmen, sondern auch die politische Richtung des Bundeslandes für die nächsten Jahre festlegen wird. Um sich auf die Wahl vorzubereiten, ist es ratsam, sich über die verschiedenen Kandidaten und Parteien zu informieren, ihre Ziele und Programme zu kennen und die aktuellen Umfragewerte im Auge zu behalten. In den folgenden Artikeln werden wir Ihnen alle wichtigen Informationen rund um die Landtagswahl 2024 in Thüringen bereitstellen.
Thüringen: Die Suche nach Mehrheiten beginnt - wer wird Ministerpräsident und wie wird die Zukunft des Landes aussehen?
Schlechte Erfahrungen
Thüringen ist mit seinen rund 2,1 Millionen Einwohnern und 1,66 Millionen Wahlberechtigten ein kleines Bundesland. Doch wenn es um Politik geht, schaut die Bundesrepublik regelmäßig mit Sorge und Erstaunen auf den Freistaat. Im Jahr 2020 hatte die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten mit Stimmen der AfD eine tiefe Regierungskrise ausgelöst. 13 Bilder
Das gab es so noch nicht in Deutschland. Nach viereinhalb von mehreren Parteien als quälend wahrgenommenen Jahren soll nun eine stabile Mehrheitsregierung her. Doch erneut könnte die Wahl den Akteuren Kopfschmerzen verursachen, denn nach Umfragen könnte wohl an AfD oder BSW nicht vorbei regiert werden.
30 Tage Zeit
Formal besteht zunächst der alte Landtag fort, und auch die bisherige Regierung mit Ramelow als Ministerpräsident bleibt, bis sich ein neuer Landtag gebildet hat. Die neuen Fraktionen müssen sich ja erst zusammenfinden, üblicherweise stehen bei den Parteien auch etliche Gremiensitzungen nach der Wahl an - je nach Wahlausgang kann es auch zu Rücktritten kommen, teilweise wird Macht innerhalb der Parteien neu verteilt.
Der neue Landtag muss laut Verfassung binnen 30 Tagen zusammentreten. Nach Angaben der Landtagsverwaltung bestimmt noch die bisherige Landtagspräsidentin den Termin - in Absprache mit den sich abzeichnenden neuen Fraktionen.
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Die erste Sitzung eröffnet der sogenannte Alterspräsident - also der älteste Abgeordnete im Parlament, dann wird der Landtagspräsident gewählt. Vorschlagsrecht hat die stärkste Fraktion. Nach Umfragen könnte dies die AfD sein. Dass ein AfD-Vertreter dann die erforderliche Mehrheit bekommt, gilt aber als eher unwahrscheinlich.
Sorge um Ministerpräsidentenwahl
Eine Regierung muss bis zur ersten Landtagssitzung noch nicht stehen - das wäre auch eher unüblich. Aber einige Landespolitiker mahnen trotzdem zur Eile. Denn sobald der Landtag arbeitsfähig ist, könnte die AfD eine Ministerpräsidentenwahl anzetteln, während sich die potenziellen Koalitionspartner vielleicht noch gar nicht einig geworden sind.
„Die AfD wird im Ernstfall das Chaos nach der Wahl nutzen, um den Rest zu übertölpeln, um in Findungsprozesse reinzugrätschen und dort mit einer MP-Wahl reingehen“, warnte vor kurzem die Grünen-Abgeordnete Madeleine Henfling.
Hoffnungen auf Mehrheiten
Trotz allen Gefahren äußerten sich im Wahlkampf etliche Spitzenkandidaten auch hoffnungsvoll, dass eine Mehrheitsregierung in Thüringen möglich wird. Nach der Wahl 2019 war die Lage komplett festgefahren. Grund war vor allem ein Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU: Weder mit der AfD noch mit den Linken dürfen die Christdemokraten demnach koalieren.
Nach den jüngsten Umfragen könnte es diesmal anders laufen: Die AfD liegt bei 30 Prozent, die CDU kommt auf 21 bis 23 Prozent, das BSW auf 17 bis 20 Prozent. Die Linke liegt bei 13 bis 14 Prozent, die SPD bei sechs bis sieben Prozent.
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