Kanzler Olaf Scholz: Selbstbewusst, aber ohne Visionen - Eine Analyse seines Regierungsstils

Kanzler Olaf Scholz: Selbstbewusst, aber ohne Visionen - Eine Analyse seines Regierungsstils

Seit seiner Amtseinführung im Dezember 2021 hat Kanzler Olaf Scholz sich als eine Figur präsentiert, die von Selbstbewusstsein und Zielstrebigkeit geprägt ist. Doch bei näherer Betrachtung seines Regierungsstils fällt auf, dass dieser ohne Visionen bleibt. In dieser Analyse wollen wir uns mit den Stärken und Schwächen von Scholz' Führungsstil auseinandersetzen und fragen, ob seine pragmatische Herangehensweise tatsächlich ausreichend ist, um Deutschland in Zeiten von Krisen und Umbrüchen zu führen.

Scholz ohne Visionen - Selbstbewusst, aber ohne klare Richtung

Olaf Scholz trat kürzlich vor seinem Sommerurlaub traditionell den Fragen der Hauptstadt-Journalisten entgegen. Der SPD-Politiker kam ohne Krawatte, in Nadelstreifen, schnellen Schrittes und fast pünktlich. Bereits die erste Frage zielte auf die umstrittene innenpolitische Leistung ab.

Scholz will als Kanzler antreten, erneut Kanzler zu werden, sagte der SPD-Politiker sofort, nicht ohne sich mit etwas eisiger Miene für die überaus nette Frage zu bedanken. Doch Scholz muss etwas klarstellen, was in den vergangenen Wochen auch in der SPD nicht unumstritten war: Seinen Führungsanspruch.

Kanzler Scholz: Eine Analyse seines Regierungsstils

Die letzten Monate waren für den Kanzler heikel. Die nicht enden wollenden Haushaltsverhandlungen mit den Koalitionspartnern, das mögliche Aus der Koalition vor Augen, die miesen Europawahlergebnisse für seine Partei. All das ist auch aufgrund der Ereignisse in den USA etwas in den Hintergrund getreten.

Außenpolitisch hat der Kanzler durchaus ein paar Erfolge vorzuweisen, wie zum Beispiel die Stationierung von amerikanischen Mittelstreckenraketen in Deutschland. Sicherheit geht gerade nur über Abschreckung - so traurig das auch sein mag.

Interessant ist die Lernkurve des Kanzlers beim Thema illegale Migration. Scholz hat das Thema zur Chefsache gemacht, im vergangenen Jahr hatte er das noch als Aufreger einzelner Bundesländer abgetan. Jetzt macht er sehr deutlich, dass er die Frage, ob sich ein Staat aussuchen kann, wer zu ihm ins Land kommt, mittlerweile mit einem klaren Ja beantwortet.

Der sozialdemokratische Kanzler verweist auf zahlreiche Anstrengungen, die Zahlen dauerhaft nach unten zu bekommen. Die Frage wird sein, ob die Bevölkerung vor der nächsten Bundestagswahl von den langwierigen Maßnahmen Erfolge mitbekommt. Es könnte wahlentscheidend sein.

Was dem Kanzler nicht gelingt, obwohl ihm mehrfach Brücken gebaut wurden, ist die Idee, Selbstkritik zu üben. Nun muss man Fehler nicht öffentlich eingestehen, aber die Frage etwa nach den Gründen für das Erstarken der Extremisten in der Gesellschaft, die beantwortet er nicht.

Noch bei der letzten Sommer-Pressekonferenz gab er sich überzeugt davon, dass der AfD-Spuk vorbeigehen würde. Ein Jahr und zahlreiche Skandale später ist klar: Das tut er nicht. Dazu trägt auch die Unzufriedenheit mit der Ampel-Politik bei.

Das einzugestehen und Besserung zu geloben, würde Scholz nicht kleiner, sondern politisch größer machen. Aber Scholz denkt gar nicht daran. Und hofft, dass seine Koalitionäre im Sommer nicht alle Einigungen wieder zerreden.

In gewisser Weise staatstragender ist Scholz im Umgang mit der Opposition geworden. Die Union erwähnt er das erste Mal nach 57 Minuten, seinen wahrscheinlichen Herausforderer im Rennen um die Kanzlerschaft, den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz, gar nicht. Bei der nächsten sommerlichen Befragung kurz vor der Bundestagswahl wird sich das ändern. Und dann wird Scholz auch nicht mehr damit durchkommen, die Visionen, die er für Deutschland hat, für sich zu behalten. Denn in diesem Jahr hat man davon wenig erfahren.