Haan lehnt Hochwasserschutz-Zweckverband ab

Haan lehnt Hochwasserschutz-Zweckverband ab

In einer überraschenden Entscheidung hat die Stadt Haan den Hochwasserschutz-Zweckverband abgelehnt. Dieser Beschluss fiel am Dienstagabend im Ratssaal der Stadt Haan. Nach langen Diskussionen und intensiven Beratungen entschieden sich die Ratsmitglieder mehrheitlich gegen den Beitritt zum Zweckverband. Die Stadt Haan argumentiert, dass die Kosten für den Beitritt zu hoch seien und die Vorteile nicht ausreichend nachgewiesen wurden. Der Hochwasserschutz-Zweckverband sollte eigentlich dazu dienen, die Stadt vor Hochwassergefahren zu schützen. Doch die Ablehnung des Verbands bedeutet nun, dass die Stadt alternative Lösungen für den Hochwasserschutz finden muss.

Haan lehnt Hochwasserschutz-Zweckverband ab

Die Stadtverwaltung und die Politik in Haan haben den Vorschlag der Interessengemeinschaft Hochwasser Gruiten-Dorf (IGH) für einen neuen Zweckverband zur Verbesserung des Hochwasserschutzes abgelehnt. Der Zweckverband sollte sich dem gesamten Gewässerverlauf der Düssel widmen, um künftige schwere Hochwasser-Ereignisse besser bewältigen zu können.

Jörg Dürr (SPD) warnte davor, wieder ein neues Gremium zu gründen und damit neue Strukturen wie auch Kompetenz-Überschneidungen zu schaffen. Stattdessen sollten lieber die bestehenden Gremien genutzt werden. Die IGH hatte mit ihrem Vorschlag, beim Hochwasserschutz künftig in größeren Dimensionen zu denken, eigentlich eine Vereinfachung im Sinn.

IGH-Sprecher Georg Wilhelm Adamowitsch verwies in der Sitzung auf einen Zehn-Punkte-Arbeitsplan Hochwasserschutz in Zeiten des Klimawandels des NRW-Umweltministeriums, in dem festgestellt wird, dass Hochwasserschutz vor Ort in möglichst überörtlichen Konzepten und am gesamten Verlauf eines Gewässers erfolgen soll. „Damit sind planerische Rahmenbedingungen des Landes festgelegt, die auch Haan und die anderen Düsselgemeinden betreffen“, betonte Adamowitsch.

Die Bezirksregierung habe Ingenieurleistungen zur Ermittlung von Überflutungsflächen der Düssel oberhalb Erkraths ausgeschrieben. „Damit werden gutachterliche Grundlagen für die notwendige Risikoausweisung der Düssel und der Kleinen Düssel vorliegen, die dann in ein neues Maßnahmenprogramm aufgenommen werden können“, erläuterte Adamowitsch.

„Hochwasserschutzmaßnahmen an der Düssel und der Kleinen Düssel oberhalb von Gruiten-Dorf bedeuten gleichzeitig eine Risikoentlastung für Erkrath und Düsseldorf“, betonte er. Es sei daher zu bewerten, ob nicht mit der Einrichtung eines Zweckverbandes (Wuppertal, Haan, Erkrath, Düsseldorf, BRW, Kreis Mettmann) ein künftiges Konzept und seine Umsetzung besser erarbeitet werden könnten.

Das überzeugte Politik und Verwaltung in der Ausschusssitzung allerdings nicht. Tiefbauamtsleiter Guido Mering beispielsweise legte Wert darauf, klarzustellen, „dass wir auch heute schon in den bisherigen Strukturen mit den anderen Kommunen sprechen und uns beim Hochwasserschutz austauschen.“

Bürgermeisterin Bettina Warnecke (CDU) ließ mehr als deutlich erkennen, dass die regelmäßigen Schreiben der IGH und deren Kritik an städtischem Handeln allmählich ihre Geduld überstrapazieren. Meike Lukat (WLH) erinnerte an eine Ausschussitzung, an der kein IGH-Vertreter teilgenommen habe.

Die Runde war sich zumindest in der Bewertung einig, jetzt erst einmal abzuwarten, welche konkreten Auswirkungen der Zehn-Punkte-Plan des Landes haben wird. Die IGH kündigte nach der Sitzung gegenüber unserer Zeitung an, sich auch weiterhin dafür einzusetzen, den Hochwasserschutz zu verbessern – und das nicht nur für Gruiten.