CDU in Solingen: Grüne Wirtschaftspolitik ist ein Desaster
Die CDU in Solingen hat ihre Kritik an der grünen Wirtschaftspolitik erneut bekräftigt. Laut den Christdemokraten hat die von den Grünen propagierte Umweltpolitik verheerende Auswirkungen auf die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt. Die Abkehr von der Kohle und die Verschärfung von Umweltauflagen haben nach Ansicht der CDU zu einer Erhöhung der Energiekosten und einer Verringerung der Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen geführt. Die CDU warnt vor einer Verlagerung von Arbeitsplätzen ins Ausland und fordert eine wirtschaftsfreundlichere Politik, die den Unternehmen die notwendige Sicherheit und Planbarkeit bietet.
CDU Solingen warnt vor Grüner Wirtschaftspolitik: Katastrophe für die Stadt
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Solingen warnt vor den Vorschlägen der Grünen in Bezug auf die Wirtschaftspolitik und spricht von einer Katastrophe für die Stadt.
Verschiedene Reserveflächen für Gewerbebetriebe sollen laut den Grünen nicht mehr genutzt werden. Die CDU hält dies für nicht nachvollziehbar, da Unternehmensbefragungen zeigen, dass fehlende Reserveflächen einer der Hauptgründe für die Abwanderung von Solinger Unternehmen sind.
Für die Fraktion zeigt dies, wie wenig sich die Grünen mit den Realitäten der Solinger Wirtschaft beschäftigen und wie zukunftsvergessen ihre politischen Ansätze sind, heißt es von den Christdemokraten.
Daniel Flemm, Fraktionsvorsitzender, fordert die SPD und den Oberbürgermeister auf, sich zwischen den Arbeitnehmern und den Grünen zu entscheiden: Stehen sie auf der Seite der Arbeitnehmer, oder auf der Seite der Grünen?
Die CDU kritisiert, dass die Grünen stattdessen Industriebrachen verdichten wollen, um die Deindustrialisierung der Klingenstadt zu stoppen. Die Christdemokraten halten dies für einen Ansatz zur Deindustrialisierung unserer Stadt, den sie unter keinen Umständen zustimmen werden.
Die CDU-Fraktion fordert einen Beschluss über den Flächennutzungsplan, um endlich eine klare Debatte über die wirtschaftliche Zukunft der Stadt zu führen. Solingen braucht jetzt endlich einen Beschluss auf dessen Basis der Flächennutzungsplan erstellt werden kann, so Flemm.
Die Christdemokraten hoffen, dass die Diskussion nun endlich zu Mehrheiten im Stadtrat für einen Beschluss beim Masterplan Arbeit und Wirtschaft führen wird.
Einige Tage zuvor hatten die Grünen vorgeschlagen, angesichts der andauernden Deindustrialisierung der Klingenstadt auf den weiteren Ausbau von noch nicht erschlossenen Gewerbeflächen zu verzichten und stattdessen Industriebrachen zu verdichten. Ein Ansatz, der in den vergangenen Tagen Anlass zur Diskussion gab.
Die CDU-Fraktion hält es für eine gute Sache, dass es dadurch eine klare Debatte über die wirtschaftliche Zukunft der Stadt gibt. Nun soll es endlich zu einem Beschluss im Stadtrat kommen.
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