Bund verbietet Komponenten von Huawei und ZTE aus China in 5G-Mobilfunknetzen
Die Bundesregierung hat einen wichtigen Schritt zur Sicherung der nationalen Netzinfrastruktur getan. Mit unmittelbarer Wirkung wurden alle Komponenten der chinesischen Unternehmen Huawei und ZTE in den 5G-Mobilfunknetzen verboten. Dieser Beschluss folgt einer sorgfältigen Prüfung der möglichen Sicherheitsrisiken, die durch die Verwendung dieser Komponenten entstehen könnten. Die Regierung hat damit die Sicherheit der Kommunikationsinfrastruktur in Deutschland sichergestellt und die Abhängigkeit von ausländischen Unternehmen reduziert. Dieser Schritt wird langfristig dazu beitragen, die Integrität und Vertraulichkeit der Daten von Bürgern und Unternehmen zu schützen.
Deutsche Mobilfunknetze sollen künftig frei von Huawei- und ZTE-Komponenten sein
Technik aus China soll in den deutschen Mobilfunknetzen weitgehend verschwinden. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) bestätigte, dass sich Regierungsvertreter und Mobilfunkfirmen in dem jahrelangen Streit um eine Ausmusterung von Komponenten der chinesischen Anbieter Huawei und ZTE auf einen Kompromiss geeinigt haben.
Die Mobilfunkprovider stimmen dem Austausch zu, gegen den sie sich so lange gewehrt haben. Gleichzeitig bekommen die Unternehmen lange Übergangsfristen für den kostspieligen Umbau. Faeser sagte, man habe die Risiken durch kritische Komponenten chinesischer Hersteller in deutschen 5G-Mobilfunknetzen sehr genau geprüft.
„Wir haben jetzt eine klare und strikte Entscheidung getroffen. Im Kernnetz dürfen die kritischen Komponenten spätestens Ende 2026 nicht mehr eingesetzt werden. In den Zugangs- und Transportnetzen müssen die kritischen Managementsysteme spätestens Ende 2029 ersetzt werden.“
Dies gilt für die 5G-Netze überall in Deutschland und nicht beschränkt auf einige wichtige Standorte.
Sicherheit in Mobilfunknetzen
Faeser betonte, damit schütze man die zentralen Nervensysteme des Wirtschaftsstandorts Deutschland. „Wir schützen die Kommunikation der Bürgerinnen und Bürger, von Unternehmen und des Staates. Wir müssen Sicherheitsrisiken verringern und anders als in der Vergangenheit einseitige Abhängigkeiten vermeiden. Wir müssen unabhängiger und krisenfester werden.“
Ein Sprecher von Vodafone sagte, für die Mobilfunker sei diese Vereinbarung technisch herausfordernd: „Aber sie ist machbar und auch nach unserer Ansicht der richtige Weg nach vorn.“ Bei Infrastruktur-Investoren sorge die Vereinbarung endlich für die dringend nötige Vorhersehbarkeit.
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