AfD-Bundesparteitag in Essen 2024: Welcher Protest geplant ist und was Reisende wissen müssen

AfD-Parteitag in Essen: Gegenproteste und Sicherheitsmaßnahmen

Dass die AfD in Essen nicht willkommen ist, haben verschiedene Seiten schon deutlich gemacht. Und zwar lange bevor klar war, dass der Bundesparteitag in der Messe stattfinden kann. Vor Gericht hat die Partei erstritten, dass die Grugahalle ihr zur Verfügung gestellt werden muss – nachdem der Stadtrat vergeblich versucht hatte, den Anfang 2023 abgeschlossenen Mietvertrag doch noch zu kündigen.

Der Ablauf des Parteitags

Der Bundesparteitag der AfD beginnt laut offizieller Einladung am Samstag um 10 Uhr in der Grugahalle (Messeplatz 2 in 45131 Essen) und endet am späten Nachmittag/frühen Abend am Sonntag. Der Ablauf der Veranstaltung mit etwa 600 AfD-Delegierten und zahlreichen Gästen hängt von verschiedenen Faktoren ab, etwa wie reibungslos Anreise und Akkreditierung am Einlass ablaufen – aber auch davon, wie viel Diskussionsbedarf zu den Programmpunkten innerhalb der Partei besteht.

Gegenproteste in Essen

Das Programm der Gegenproteste vor der Messehalle und in der Stadt beginnt allerdings schon am Freitag; es erstreckt sich zeitlich über das Wochenende und räumlich über verschiedene Teile der Stadt. Es gibt mehr als ein Dutzend angemeldete Versammlungen, hinter denen verschiedene Bündnisse aus Politik, Gesellschaft und Kirchen stehen.

Gegenproteste am Freitag

Unter dem Motto „Bass statt Hass“ ist ein Demo-Rave geplant, der gegen 19 Uhr am Südeingang des Hauptbahnhofs Essen starten und durch das Südviertel bis zur Messe ziehen soll. Lautsprecherwagen und verschiedene DJ-Kollektive sollen zeigen, dass Protest Spaß machen kann. Dafür sind bislang 1000 Teilnehmer angemeldet.

Ebenfalls am Freitag startet ein spendenbasiertes Protestcamp im Löwental, das im Essener Stadtteil Werden liegt. Organisiert wird das Zeltlager von der Initiative „Widersetzen“, die nach eigenen Angaben aus 170 Personen besteht. Deren Ziel ist es, „dass die AfD ihren Parteitag mit ihrer antidemokratischen Politik und rassistischen Hetze gegen uns nicht unwidersprochen abhalten kann“.

Gegenproteste am Samstag

Für den Haupttag sind mehrere Demonstrationszüge geplant. Der erste soll um 6 Uhr an der Alfredstraße nahe der Grugahalle beginnen; ein weiterer startet um 10 Uhr ab Essen Hauptbahnhof. Um 14 Uhr soll es eine Kundgebung auf dem Messeparkplatz P2 (Girardethaus) mit Bühnenprogramm und Reden geben, ab 17 Uhr dann Musikprogramm.

Gegenproteste am Sonntag

Zum Ausklang ist eine Mahnwache vor der Grugahalle ab 9 Uhr geplant. Alle Infos zum Programm sind bei „Gemeinsam laut“ zu finden, unter diesem Namen hat sich ein Großteil der Beteiligten zusammengeschlossen.

Prominente Teilnehmer bei den Gegenprotesten

Auf der zentralen Kundgebung am Samstagmittag will Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) ein Grußwort sprechen. Er hatte den Versuch der Vertragskündigung mit initiiert. Reden werden außerdem unter anderem: Anna Nicole Heinrich, Präses der Evangelischen Kirche in Deutschland, Anja Weber, Vorsitzende des DGB in NRW, der Vorstandsvorsitzende von Evonik, Christian Kullmann, die Leiterin der Alten Synagoge Essen, Diana Matut, der Duisburger Autor und Pädagoge Burak Yilmaz sowie Bastian Schlange, Journalist bei „Correctiv“, deren Recherchen über das Geheimtreffen verschiedener Rechtsextremer in Potsdam für Aufsehen gesorgt hatten.

Sicherheitsmaßnahmen

Die Polizei Essen rechnet für das gesamte Wochenende mit „mehreren Zehntausend Versammlungsteilnehmern“; die tatsächliche Größe hänge aber von verschiedenen Faktoren ab. Man sei mit den Aktionsbündnissen und Initiativen ständig im Gespräch, die Anmeldezahlen seien dynamisch, so ein Sprecher der Essener Polizei.

Der Polizei Essen seien einschlägige Aufrufe im Internet bekannt, deren Wortwahl auf Gewaltbereitschaft schließe. „Das fließt in unsere Bewertungen mit ein, wir stellen uns auf alles ein“, so ein Sprecher. Wie viele Polizeikräfte an dem Wochenende im Einsatz sein werden und ob auch zum Beispiel Wasserwerfer vor Ort sind, dazu macht die Polizei grundsätzlich keine Angaben.

Informationen für Bürgerinnen und Bürger

Die Polizei Essen hat bereits eine Informationsseite eingerichtet, auf der es ab kommenden Montag (24. Juni) einen Live-Ticker geben soll, der fortlaufend von der Polizei aktualisiert wird. Auf der Seite ebenfalls zu finden sind Nummer und Sprechzeiten des eigens für das Wochenende eingerichteten Bürgertelefons. Bisher erreichen die Beamten nach eigenen Angaben bereits täglich rund 25 Anrufe.

Anwohnerinnen und Anwohner sowie Geschäftsleute informieren sich vor allem über die Zugangsmöglichkeiten während der Großveranstaltungen. Eine Übersicht über die Straßensperrungen hat die Polizei ebenfalls online gestellt.

Reisehinweise

Da am Hauptbahnhof Essen sowohl am Freitag als auch am Samstag Demonstrationszüge starten, kann es dort und in der Stadtmitte vorübergehend recht voll werden. Hinzu kommt, dass drei Spiele der Fußball-EM an diesem Wochenende in NRW ausgetragen werden: Und zwar die Achtelfinalpartien in Dortmund (Samstag, 21 Uhr), in Gelsenkirchen (Sonntag, 18 Uhr) und in Köln (Sonntag, 21 Uhr). Das Reiseaufkommen auf den Knotenstrecken rund um das Ruhrgebiet wird also ohnehin stärker sein. Reisende durch NRW sollten an dem Wochenende besser etwas mehr Zeit einplanen, vor allem am Samstag.