Kanzler Scholz besucht Regierungskonsultation in Polen ab Dienstag
Am kommenden Dienstag wird Bundeskanzler Olaf Scholz zu einer Regierungskonsultation nach Polen reisen. Dieser Besuch markiert einen wichtigen Schritt in der deutsch-polnischen Zusammenarbeit und soll die Beziehungen zwischen den beiden Ländern erneut stärken. Im Mittelpunkt der Gespräche mit der polnischen Regierung stehen Themen wie die Europapolitik, die Sicherheitspolitik und die wirtschaftliche Zusammenarbeit. Durch diese Konsultation soll die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Polen weiter vertieft und die Koordination in wichtigen Politikfeldern intensiviert werden.
Deutschland und Polen erneuern ihre Regierungskonsultationen
Am Dienstag finden die 16. Regierungskonsultationen zwischen Deutschland und Polen statt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Morgen (08.00 Uhr) in Warschau durch den polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk mit militärischen Ehren empfangen.
Ziele der Regierungskonsultationen: Neben bilateralen Fragen sollen insbesondere auch europa- und wirtschaftspolitische Fragen im Mittelpunkt des Gesprächs zwischen Scholz und Tusk stehen. Im Zusammenhang mit der internationalen Sicherheitslage werden voraussichtlich außerdem die sicherheits- und verteidigungspolitische Zusammenarbeit sowie der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine Schwerpunkte sein.
Plenarsitzung und Pressekonferenz: Nach einem Gespräch der Regierungschefs findet die Plenarsitzung der Konsultationen mit Ministerinnen und Ministern beider Seiten statt. Scholz und Tusk planen für 11.00 Uhr eine gemeinsame Pressekonferenz.
Hintergrund: Tusk feiert Siegesserie in zweiter Runde
Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk hatte mit seiner liberal-konservativen Bürgerkoalition und zwei Koalitionspartnern im Herbst die rechtsnationalistische und europakritische Partei PiS nach acht Jahren an der Regierung abgelöst.
Ziele von Tusk: Der ehemalige EU-Ratspräsident strebt seitdem eine Normalisierung der Beziehungen zu Brüssel an.
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