Online-Dienste von X in Brasilien verboten - Staat in zweifelhafter Gesellschaft

Online-Dienste von X in Brasilien verboten - Staat in zweifelhafter Gesellschaft

Die brasilianische Regierung hat einen sensationellen Schritt getan und die Online-Dienste des Unternehmens X in Brasilien verboten. Dieser Entscheidung ging eine lange Debatte voraus, bei der die Zulässigkeit der Dienstleistungen des Unternehmens X in Frage gestellt wurde. Der Staat Brasilien begründete sein Vorgehen damit, dass X illegale Aktivitäten in seinem Territorium durchführe. Die Frage, die sich nun stellt, ist, ob dieser Schritt rechtens ist und ob Brasilien nicht in eine zweifelhafte Gesellschaft eintritt, wenn es sich mit Unternehmen dieser Art einlässt.

Online-Dienst X in Brasilien verboten: Staat in zweifelhafter Gesellschaft

In Brasilien ist der Online-Dienst X, der von Elon Musk geführte Nachfolger von Twitter, verboten worden. Der Richter Alexandre de Moraes verfügte am Freitag die sofortige, vollständige und umfassende Sperrung des Dienstes in dem südamerikanischen Land.

Richter Moraes verfügt Sperrung von X: Musk droht mit Strafe

Der Richter wies die brasilianische Telekommunikationsbehörde an, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um seine Anordnung innerhalb von 24 Stunden umzusetzen. Ab dem frühen Samstagmorgen war der Zugriff auf X für viele Nutzer in Brasilien nicht mehr möglich.

X-Eigentümer Musk bezeichnet Richter als bösen Diktator

Musk reagierte mit scharfer Kritik und nannte den Richter einen bösen Diktator. Er warf dem Richter vor, die Demokratie in Brasilien zerstören zu wollen. Die freie Meinungsäußerung sei das Fundament der Demokratie und ein nicht gewählter Pseudo-Richter in Brasilien zerstört sie für politische Zwecke, schrieb Musk auf X.

Rund 8000 Euro Strafe für Nutzer, die das Verbot umgehen

Der Richter drohte mit einer Geldstrafe von 50.000 brasilianischen Real (rund 8000 Euro) für Nutzer, die auf technische Lösungen zurückgreifen, um die Sperre zu umgehen - etwa mithilfe eines VPN.

Brasilien ist mit dem Verbot in zweifelhafter Gesellschaft

Brasilien stellt sich mit dem Verbot in eine Reihe mit einer Handvoll anderer Staaten - die zumeist autoritär regiert werden. Dazu gehören Länder wie China, Iran, Turkmenistan, Nordkorea, Myanmar, Russland, Pakistan und Venezuela, die alle den Zugang zu X oder Twitter in der Vergangenheit beschränkt oder verboten haben.

Die EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Onlinedienst X wegen illegaler Inhalte.

Musk kündigte an, die Büros von X in Brasilien zu schließen, was dann Mitte August auch geschah. Die Menschen in Brasilien konnten die Plattform zunächst jedoch weiter nutzen. X hat in Brasilien mehr als 22 Millionen Nutzer.