Solinger Diskussion bei Caren Miosga - Reul: Ich habe es satt
In der aktuellen Ausgabe der Talkshow bei Caren Miosga ging es um ein brisantes Thema: die Solinger Diskussion. Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul äußerte sich zu den Vorfällen in Solingen und ließ keinen Zweifel daran, dass er genug hat. Ich habe es satt waren die deutlichen Worte des Ministers, der sich über die Eskalation der Gewalt in der Stadt äußerte. In der Sendung ging es um die Frage, wie es zu solchen Vorfällen kommt und wie sie in Zukunft verhindert werden können. Die Solinger Diskussion bei Caren Miosga sorgte für viel Aufsehen und löste eine breite Debatte aus.
Solingen-Diskussion: Reul: Ich habe es satt
In der ARD-Diskussion Wie schützen wir uns vor islamistischer Gewalt? ging es um die Frage, welche politischen Lehren aus dem Anschlag von Solingen gezogen werden können. NRW-Innenminister Herbert Reul, SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken, ARD-Terrorismusexperte Michael Götschenberg, Forscherin Sineb El Masrar und Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Jochen Kopelke diskutierten über die Frage, wie Deutschland sich vor islamistischer Gewalt schützen kann.
Politische Lehren aus Solingen: Wie schützen wir uns vor islamistischer Gewalt?
NRW-Innenminister Herbert Reul betonte, dass Deutschland eine abstrakte Gefahr durch islamistischen Terror habe. Seit Monaten weisen alle Innenminister darauf hin, dass wir eine große abstrakte Gefahr haben. Wer nicht geträumt hat, wusste, dass der islamistische Terror unterwegs ist, sagte Reul.
SPD-Chefin Saskia Esken warnte davor, übereilte Reaktionen zu zeigen. Gerade aus diesem Anschlag lässt sich nicht allzu viel lernen, weil der Täter offenkundig nicht polizeibekannt war und deshalb nicht unter Beobachtung stand, sagte Esken.
Terrorismusdebatte: Reul kritisier die Quatscherei in Berlin
NRW-Innenminister Herbert Reul kritisierte die Debatte über rechtliche Möglichkeiten für Polizei und Verfassungsschutz. Ich habe es satt, schimpfte Reul. Diese Quatscherei über man könnte, man sollte, man müsste. Die Parteien in Berlin sollten endlich einen Konsens hinbekommen, anstatt über sich herzufallen.
Der ARD-Terrorismusexperte Michael Götschenberg bezeichnete den Anschlag als schwerwiegenden, brutalen und feigen Anschlag, der mit aller Härte des Rechtsstaats verfolgt werden muss.
Die Diskussion zeigte, dass Deutschland sich mit dem Thema Islamismus auseinandersetzen muss. Der Islamismus ist schon lange Teil von Deutschland, damit müssen wir einen Umgang finden, sagte die Publizistin Sineb El Masrar.
Für die Polizei ist es schwierig, solche Anschläge zu verhindern. Wir haben ein Ressourcenproblem, sagte Jochen Kopelke, Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP). Wir haben auch ein Problem mit der Radikalisierung über das Internet.
Die Gesellschaft muss sich mit der Gefahr islamistischer Anschläge auseinandersetzen. Die ganze Gesellschaft ist davon betroffen, sagte Michael Götschenberg. Es gibt keine hundertprozentige Sicherheit.
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