Anschlag in Solingen wirft Sicherheitsfragen auf

Anschlag in Solingen wirft Sicherheitsfragen auf

In der Nacht zum Dienstag ist es in Solingen zu einem Anschlag auf eine Moschee gekommen. Bei dem Zwischenfall wurden mehrere Menschen verletzt und ein Gebäude beschädigt. Die Tat wirft Sicherheitsfragen auf und hat zu einem großen Aufsehen in der Öffentlichkeit geführt. Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen und sucht nach den Tätern. Die Frage, warum die Tat begangen wurde, bleibt noch offen. Die Justiz wird alle möglichen Motive prüfen und die Hintergründe des Anschlags untersuchen. Die Bevölkerung von Solingen ist schockiert und fordert eine schnelle Aufklärung des Falles.

Anschlag in Solingen wirft Sicherheitsfragen auf

CDU-Chef Friedrich Merz warf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor, zu wenig gegen Messergewalt in Deutschland unternommen zu haben. Aber nicht die Messer seien das eigentliche Problem, „sondern die Personen, die damit herumlaufen“.

In der Mehrzahl der Fälle seien dies Flüchtlinge, in der Mehrzahl der Taten stünden islamistische Motive dahinter. Für Ankömmlinge aus Syrien oder Afghanistan solle ein Aufnahmestopp verhängt werden, verlangte Merz in seinem Newsletter.

CDUChef Friedrich Merz warnt vor islamistischen Motiven im Anschlag in Solingen

Die FDP signalisierte derweil als Konsequenz aus der Bluttat Zustimmung zu einer möglichen Waffenrechtsverschärfung. Bisher hatten die Liberalen eine von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) geplante Ausweitung von Messerverboten kritisch gesehen.

Solingen-Anschlag: FDP und CDU fordern Abschiebungen und Grenzkontrollen

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai machte deutlich, es gehe nun um eine „echte Wende in der Migrationspolitik“: Mit konsequenten Abschiebungen und Grenzkontrollen müsse dafür gesorgt werden, dass Islamisten in Deutschland keinen Rückzugsort fänden, sagte Djir-Sarai unserer Redaktion.

Ähnlich äußerte sich SPD-Chefin Saskia Esken gegenüber unserer Redaktion: Rückführungen von Straftätern und Gefährdern müsse es „auch nach Syrien und Afghanistan“ geben. „Wir brauchen klare Regelungen und Begrenzungen für Zuwanderung“

Nach dem Massaker in Solingen: Sicherheitsfragen und politische Konsequenzen

NRW-Innenminister Reul im Interview: „Wer denkt, das sei die Lösung, der irrt. Wenn wir in NRW beispielsweise monatlich weiterhin so viele neue Flüchtlinge bekommen wie wir im Jahr abschieben werden, bringt das auch nicht viel. Auch von der groß von der Bundesregierung angekündigten Abschiebungswelle ist noch nichts zu sehen bisher. Vielmehr muss die Zuwandererfrage geklärt werden.“

Der Anschlag in Solingen hat Deutschland ins Herz getroffen. Die Tat hat weltweit Thema in den Nachrichtensendungen. Die Bundesanwaltschaft ermittelt gegen den 26-Jährigen nun wegen des Verdachts des Mordes und der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, zumal der Islamische Staat (IS) die Attacke für sich reklamiert.

Die Bundesregierung muss nun handeln und klare Regeln für die Zuwanderung setzen, um die Sicherheit der Bürger zu garantieren.