NRW-Grüne wählen auf Landesparteitag in Oberhausen neuen Vorstand
Am Wochenende fand in Oberhausen der Landesparteitag der NRW-Grüne statt, auf dem ein wichtiger Wechsel an der Spitze beschlossen wurde. Die Delegierten wählten auf dem Parteitag einen neuen Vorstand, der die Zukunft der Partei in Nordrhein-Westfalen mitgestalten wird. Die Wahl des neuen Vorstands war notwendig geworden, nachdem der bisherige Vorstand seine Ämter niedergelegt hatte. Die Grünen in NRW suchen damit nach neuen Impulsen und einer Erneuerung ihrer Politik, um sich besser auf die kommenden Herausforderungen vorbereiten zu können. Die Wahl des neuen Vorstands wird als wichtiger Schritt in diesem Prozess gesehen.
Die Grünen in Nordrhein-Westfalen bestimmen ihren politischen Kurs
Am kommenden Samstag (ab 11 Uhr) findet in Oberhausen ein Parteitag der Grünen in Nordrhein-Westfalen statt, auf dem die Partei ihren weiteren politischen Kurs bestimmen wird. Zugleich stellen sich die Doppelspitze aus Tim Achtermeyer (30) und Yazgülü Zeybek (38) für eine weitere zweijährige Amtszeit zur Wiederwahl.
Konsequenzen aus dem enttäuschenden Wahlergebnis
Drei Wochen nach dem Absturz der Ökopartei bei der Europawahl werden die rund 280 Delegierten auch über Konsequenzen aus dem enttäuschenden Wahlergebnis reden. Bei der Europawahl am 9. Juni waren die Grünen in NRW im Vergleich zur Wahl 2019 um zehn Punkte auf 13,5 Prozent abgestürzt.
Als Konsequenz möchte sich die Landespartei mehr den Alltagssorgen der Menschen widmen und sich stärker auf die junge Generation konzentrieren, bei der sie besonders Stimmen verloren hatten. Die Grünen sind in NRW seit 2022 Regierungspartner der CDU in einer schwarz-grünen Koalition.
Beim Parteitag sollen Anträge zur Sanierung der Straßen- und Schieneninfrastruktur und für mehr Tempo bei der Digitalisierung im Mittelpunkt stehen. Die Menschen müssten wieder die Gewissheit haben, dass sie in einem Land lebten, das funktioniert, hatte Zeybek kürzlich gesagt.
Außerdem machen sich die NRW-Grünen für eine Modernisierung der Schuldenbremse stark. Der Investitionsbedarf sei so hoch wie nie, heißt es in einem weiteren Antrag. Allein durch Einsparungen in den Haushalten seien diese Summen nicht zu realisieren. „Davon unabhängig kann ein sozialpolitischer Kahlschlag aus grüner Sicht nicht die Antwort auf die Zeitenwende sein.“
Gäste des auf zwei Tage angesetzten Delegiertentreffens sind unter anderem der Grünen-Bundesvorsitzende Omid Nouripour, der Generalsekretär der CDU NRW, Paul Ziemiak, sowie die Bundestagsfraktionschefinnen Katharina Dröge und Britta Haßelmann.
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