Solingen: Regierungspräsident gibt Sanierungskonzept frei

Solingen: Regierungspräsident gibt Sanierungskonzept frei

Der Regierungspräsident hat heute das lang erwartete Sanierungskonzept für die Stadt Solingen vorgestellt. Mit diesem Konzept soll die wirtschaftliche Lage der Stadt wieder stabilisiert und die finanzielle Zukunft gesichert werden. Die Stadt Solingen steht seit Jahren unter finanzieller Aufsicht des Landes Nordrhein-Westfalen und musste in den letzten Jahren massive Einsparungen vornehmen. Das neue Sanierungskonzept sieht umfassende Reformen in verschiedenen Bereichen vor, um die Stadt wieder auf einen nachhaltigen Kurs zu bringen. Wir werden das Konzept in den kommenden Tagen genauer unter die Lupe nehmen und berichten über die Einzelheiten.

Sanierungskonzept genehmigt: Stadt Solingen plant langfristige Haushaltskonsolidierung

Aufatmen in der Kämmerei der Stadt Solingen: Der Regierungspräsident hat das Sanierungskonzept für den städtischen Haushalt genehmigt. Die finanziellen Herausforderungen der Stadt Solingen sind weiterhin deutlich spürbar. Die Auswirkungen der Corona-Pandemie, der Ukraine-Krieg sowie die schwierige allgemeine Wirtschaftslage belasten den städtischen Haushalt.

Für das Jahr 2024 plant die Stadt mit einem negativen Jahresergebnis von rund 86,74 Millionen Euro. Auch in den kommenden Jahren bis 2027 und darüber hinaus rechne die Stadt mit erheblichen Defiziten. Aufgrund der bereits bestehenden Überschuldung habe die Stadt in den vergangenen Jahren ein Haushaltssicherungskonzept erstellen müssen.

Das nun genehmigte Sanierungskonzept zielt darauf ab, diese Defizite langfristig zu reduzieren. Laut den Planungen der Stadt solle bis zum Jahr 2039 ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden.

Ziele und Zwischenziele

Da die Haushaltskonsolidierung langfristig angelegt sei, habe die Stadt Solingen neben dem Ziel eines ausgeglichenen Haushalts auch Zwischenziele definiert. Dies erfolge durch die Fortschreibung der Haushaltsansätze im Rahmen von Modellrechnungen und grundlegenden Sanierungsmaßnahmen.

„Die Fortsetzung dieses Konsolidierungskurses wird erneut große Herausforderungen mit sich bringen. Aufgrund der bereits erzielten Erfolge in den vergangenen Haushaltsjahren bin ich jedoch zuversichtlich, dass die Verantwortlichen der Stadt Solingen weiterhin engagiert an der Bewältigung der bevorstehenden Aufgaben arbeiten werden“, sagt Regierungspräsident Thomas Schürmann.

Die Stadt Solingen hat bereits während des Stärkungspakts Stadtfinanzen und auch danach Maßnahmen ergriffen, um Einnahmen zu steigern und Einsparmöglichkeiten konsequent zu nutzen. Die Bezirksregierung erwarte nun, dass die bereits eingeleiteten Maßnahmen Wirkung zeigen werden.