Die Bundesministerin der Inneren Angelegenheiten, Nancy Faeser, hat das rechtsextreme Magazin Compact verboten.

Die Bundesministerin der Inneren Angelegenheiten, Nancy Faeser, hat das rechtsextreme Magazin Compact verboten.

In einem bedeutenden Schritt gegen die Verbreitung von Hass und Gewalt in Deutschland hat die Bundesministerin der Inneren Angelegenheiten, Nancy Faeser, das umstrittene Magazin Compact verboten. Das Magazin, das sich selbst als unabhängiges Nachrichtenmagazin bezeichnet, stand lange Zeit in der Kritik, da es rechtsextreme Inhalte verbreitete und Hetze gegen Minderheiten und politische Gegner betrieb. Die Entscheidung der Bundesministerin wird als wichtiger Schritt gegen die Radikalisierung in Deutschland gewertet und wird von vielen als Signal gegen die Politik der Angst begrüßt.

Bundesinnenministerin Faeser verbietet rechtsextremistische Publikation Compact

Die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das vom Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestufte „Compact“-Magazin sowie die Conspect Film GmbH verboten.

Nach Angaben des Bundesinnenministeriums durchsuchen Einsatzkräfte seit den frühen Morgenstunden Räumlichkeiten der Organisation sowie Wohnungen führender Akteure, der Geschäftsführung und von Anteilseignern in Brandenburg, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt. Dabei sollen Vermögen und weitere Beweismittel sichergestellt werden.

Verstöße gegen das Verbot des Magazins gelten nun als Straftaten.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte bereits 2022 festgestellt, dass das von Chefredakteur Jürgen Elsässer geleitete Magazin „als multimediales Unternehmen demokratiefeindliche und menschenwürdewidrige Positionen in die Gesellschaft“ trage. Durch diese Maßnahme setzt sich die Bundesinnenministerin gegen den Rechtsextremismus ein und schützt die Demokratie.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur soll es in mindestens einem weiteren Bundesland Durchsuchungen gegeben haben.

Hintergrund

Das Compact-Magazin galt als Plattform für rechtsextremistische und demokratiefeindliche Inhalte. Die Bundesregierung hat damit ein wichtiges Signal gesetzt, dass solche Inhalte nicht toleriert werden.

Die Durchsuchungen und das Verbot des Magazins sind Teil einer breiten Strategie, den Rechtsextremismus in Deutschland zu bekämpfen. Die Bundesinnenministerin hat damit ihre Zusage wahrgemacht, gegen demokratiefeindliche Kräfte vorzugehen.

Die Maßnahmen werden von vielen als wichtigen Schritt gegen den Rechtsextremismus begrüßt. Die Bundesregierung hat damit ein wichtiges Signal gesetzt, dass die Demokratie in Deutschland verteidigt wird.