Viktor Orbán unter eigenem Vorzeichen auf Reise

Viktor Orbán unter eigenem Vorzeichen auf Reise

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán ist auf Reise, um seine politischen Ziele auf internationaler Ebene zu verfolgen. Unter seinem eigenen Vorzeichen, das heißt, ohne Rücksicht auf die Meinung anderer, will er seine Visionen für Europa und die Welt durchsetzen. Die Reise führt ihn zu wichtigen Terminen in Brüssel, Berlin und Wien, wo er sich mit Spitzenpolitikern treffen wird, um über die Zukunft der EU und die Rolle Ungarns darin zu sprechen. Orbán ist bekannt für seine nationalkonservative Politik und seine Kritik an der EU-Politik. Es bleibt abzuwarten, ob er auf seiner Reise Erfolg haben wird, seine Ziele durchzusetzen.

Orbán unternimmt unangekündigte Reise nach China ohne EU-Abstimmung

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán fegt durch die Welt, wie die deutsche EM-Hymne so schön sagt: Völlig losgelöst. Nach seinem Besuch in Moskau bei Russlands Präsident Wladimir Putin, bei dem er massive Kritik erntete, weil er weder mit Brüssel noch mit Washington abgestimmt hatte, taucht er nun unerwartet in China auf.

Friedensmission 3.0 #Beijing, schreibt Orbán im sozialen Netzwerk X. Dort veröffentlicht er auch ein Foto, das ihn bei der Begrüßung durch die chinesische Vize-Außenministerin am Flughafen in Peking zeigt. Das chinesische Außenministerium erklärt derweil, Orbán werde mit Präsident Xi Jinping zu Gesprächen über Themen von gemeinsamem Interesse zusammentreffen.

Kritik an unangekündigten Treffen mit Putin und Xi Jinping

Pikant ist auch der Zeitpunkt der Reisen. Ab Dienstag steht der NATO-Gipfel in Washington an. Die Staats- und Regierungschefs der 32 Mitgliedsstaaten des Verteidigungsbündnisses wollen unter anderem über den Ukraine-Krieg und die Stärkung der eigenen Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeiten beraten.

Man habe die Reisediplomatie zur Kenntnis genommen, heißt es etwas schmallippig am Montag aus deutschen Regierungskreisen. Doch man verweist auch sehr klar darauf, dass diese Treffen ausschließlich in der Rolle als ungarischer Ministerpräsident unternommen wurden und nicht mit einem EU-Mandat versehen gewesen seien.

Kritik aus Deutschland und den USA

Die deutsche Regierung kritisiert Orbáns Verhalten als kontraproduktiv und nicht friedensfördernd. Ein deutscher Diplomat stöhnte bereits am Wochenende: Wohin will er denn als nächstes fliegen? Nach Nordkorea?

Die US-Regierung schimpft, das Verhalten des NATO-Partners sei kontraproduktiv und trage nicht zum Frieden bei. Am Montag griff Russland in der Ukraine ein Kinderkrankenhaus in Kiew an. Man wird sich an den Handschlag von Orbán und Putin im Juli 2024 erinnern.

Verhandlungen zur Beendigung des Krieges seien wichtig und richtig. Doch derart unabgestimmt erweise sich Orbán eher als Spaltpilz des westlichen Bündnisses.