Ukraine verweigert Einreise für Linken-Abgeordneten Sören Pellmann

Ukraine verweigert Einreise für Linken-Abgeordneten Sören Pellmann

Die Ukraine hat dem deutschen Linken-Abgeordneten Sören Pellmann die Eintrittserlaubnis verweigert. Laut offiziellen Angaben soll der Abgeordnete aufgrund seiner politischen Aktivitäten nicht in das Land einreisen dürfen. Pellmann, der Mitglied des Bundestags ist, wollte an einer internationalen Konferenz in Kiew teilnehmen, um über die aktuelle politische Lage in der Ukraine zu diskutieren. Die Entscheidung des ukrainischen Außenministeriums sorgt für Irritationen in Deutschland und wirft Fragen nach der Presse- und Meinungsfreiheit in der Ukraine auf.

Ukraine verweigert Einreise für Linken-Abgeordneten Sören Pellmann

Der Linken-Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann beklagt, dass ihm die Einreise in die Ukraine verwehrt worden sei. Der Leipziger Politiker wurde am Bahnhof Lwiw (früher Lemberg) an der Weiterfahrt gehindert, wie die Gruppe der Linken im Bundestag mitteilte.

Mehr als zwei Stunden seien Pellmann und zwei Mitarbeiter am Dienstag ohne Begründung aufgehalten worden. Dann hätten ukrainische Beamte ihn nach Polen abgeschoben - ohne Gründe zu nennen.

Anscheinend gibt es eine Liste von Personen des öffentlichen Lebens, die sich kritisch positioniert haben und nicht mehr in die Ukraine einreisen dürfen, sagte der 47-Jährige, der sich wiederholt gegen Waffenlieferungen an die Ukraine für den Abwehrkampf gegen die russische Invasion ausgesprochen hat.

In einem Interview mit der Welt sagte Pellmann: Ich habe mich stets gegen Waffenlieferungen ausgesprochen. Das steht mir als Bundestagsabgeordneten zu. In Russland sei er nur einmal gewesen: auf einer privaten Reise mit seiner Mutter 2018.

Das Vorgehen der Ukraine gegen einen Abgeordneten sei vollkommen unverständlich, kritisierte Pellmann. Selbst das Intervenieren der deutschen Botschaft habe nicht geholfen.

Ich fordere die vollkommene Aufklärung dieses Vorgangs und eine Erklärung, warum ein demokratisch gewählter Abgeordneter des Deutschen Bundestags auf einer solchen Liste stehen kann.

Sein Ziel sei es gewesen, mit der Zivilbevölkerung in Kontakt zu kommen, sowie mit den Partnerorganisationen der Partnerstadt von Leipzig, Kiew.

Die Einreise in die Ukraine wurde Pellmann also verwehrt, ohne dass Gründe genannt wurden. Dieser Vorfall wirft viele Fragen auf und wirft ein schlechtes Licht auf die ukrainische Regierung.