Thüringer und sächsische Landtagswahlen 2024: Welche Szenarien sind denkbar?

Thüringer und sächsische Landtagswahlen 2024: Welche Szenarien sind denkbar?

Die Länderwahlkämpfe in Thüringen und Sachsen nähern sich unaufhaltsam. Im kommenden Jahr werden die Bürger beider Bundesländer aufgerufen, ihre Stimme abzugeben und über die Zukunft ihrer Region zu entscheiden. Doch was können wir von den anstehenden Landtagswahlen erwarten? Welche Koalitionsaussichten gibt es? Werden die etablierten Parteien ihre Positionen halten können oder gibt es Aufsteiger aus der Opposition? In diesem Artikel wollen wir einige mögliche Szenarien skizzieren, die sich nach der Wahl ergeben könnten.

Ostdeutsche Landtagswahlen: AfD könnte zum ersten Mal die stärkste Kraft werden

Eigentlich haben die Landtagswahlen im Osten nur eine begrenzte Bedeutung. In Thüringen sind gerade mal 1,7 Millionen Menschen wahlberechtigt, in Sachsen 3,2 Millionen - NRW hat mehr Einwohner als alle ostdeutschen Bundesländer zusammen. Doch wenn Thüringer und Sachsen am Sonntag neue Landtage wählen, könnte sich die Parteienlandschaft zumindest im Osten grundlegend ändern. Deswegen blicken die Parteien nervös nach Erfurt und Dresden.

Thüringen und Sachsen: Landtagswahlen, Umfragen und mögliche Szenarien

Erstmals könnte in Thüringen die AfD die stärkste politische Kraft werden, die in beiden Freistaaten als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft wird. Zwar gilt eine Regierungsbeteiligung als so gut wie ausgeschlossen, weil keine Partei mit der AfD koalieren will. Doch Werte von bis zu 30 Prozent erschweren die Koalitionsbildung und könnten der Partei Blockademöglichkeiten etwa bei der Benennung von Richtern oder Verfassungsänderungen auf Landesebene geben.

AfD und CDU: Hauptkonkurrenten in Thüringen und Sachsen

Laut ZDF-Politbarometer Extra liegt die AfD in Thüringen bei 29 Prozent und damit klar auf dem ersten Platz vor der CDU mit 23 Prozent und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mit 18 Prozent. Die Linke, die in dem Bundesland mit Bodo Ramelow den Ministerpräsidenten stellt, steht bei 13 Prozent. Die SPD könnte 6 Prozent erhalten, die Grünen könnten mit 4 Prozent den Einzug in den Landtag verpassen. Für die anderen Parteien ergäben sich zusammen 7 Prozent.

In Sachsen liegt die CDU, die mit Michael Kretschmer den Regierungschef innehat, mit 33 Prozent deutlich vor der AfD mit 30 Prozent. Die Linke wäre laut der Umfrage mit 4 Prozent nicht im Landtag vertreten - die Grünen und die SPD kämen jeweils auf 6 Prozent. Das BSW steht in der Umfrage bei 12 Prozent. Die anderen Parteien erhielten zusammen 9 Prozent.

Landtagswahlen im Osten: Was Sie über die Umfragen und mögliche Koalitionen wissen müssen

Die Werte für die einzelnen Parteien haben sich seit dem Politbarometer vom 23. August kaum verändert - obwohl die neue Befragung nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag von Solingen durchgeführt wurden. Dazu kommt, dass mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) eine neue Partei aus dem Stand mit zweistelligen Zustimmungswerten rechnen kann - obwohl sie sowohl in Sachsen als auch Thüringen nur wenige Dutzend Mitglieder hat.

In beiden Ländern gilt es mittlerweile wegen der Schwäche der Ampel-Parteien als wahrscheinlich, dass die Partei der früheren Linken-Politikerin in Regierungsverantwortung kommt. Denn die CDU hat zwar Verbote einer Zusammenarbeit mit AfD und den Linken beschlossen, nicht aber mit dem BSW.

Ob es nach dem Wahltag in Thüringen eine stabile Regierung gibt, steht allerdings in den Sternen. Rechnerisch wäre laut Umfragen eine Koalition aus CDU, BSW und SPD drin. Dabei wäre bei Christ- und Sozialdemokraten noch vor Monaten eine Koalition mit der Partei undenkbar gewesen. Jetzt gilt sie als das kleinere Übel im Vergleich zur AfD.

CDU-Landeschef Mario Voigt schloss aber aus, BSW-Spitzenkandidatin Katja Wolf zur Ministerpräsidentin zu wählen, falls die Partei vor der Union landen sollte. Die langjährige Oberbürgermeisterin von Eisenach hat Regierungserfahrung und könnte zur schärfsten internen Rivalin von Wagenknecht in der Partei aufsteigen.

Auch der Umgang mit der AfD könnte zum Problem werden. Wolf hatte eine Zusammenarbeit nicht völlig ausgeschlossen, Wagenknecht hingegen schon. Wagenknecht hat auch bereits Bedingungen gestellt, die wenig mit Landespolitik zu tun haben - etwa Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine zur Beendigung des Krieges. Und: Die gebürtige Jenaerin will sich als Chefin der Bundespartei persönlich vor Ort in Koalitionsverhandlungen einbringen. Das sieht man im Landesverband durchaus kritisch.