Die Sommerpause ist für die Abgeordneten des Nordrhein-Westfälischen Landtags gekommen, und das erstmalig vorzeitig! Der Landtagspräsident, Kuper, hat entschieden, die Legislaturperiode vorzeitig zu beenden und die Abgeordneten in die wohlverdiente Sommerpause zu schicken. Doch nicht alle sind mit dieser Entscheidung einverstanden. Kritiker bemängeln, dass wichtige Gesetzesvorhaben noch nicht abgeschlossen sind und die vorzeitige Sommerpause zu einer Verzögerung wichtiger Projekte führen könnte. Wir werden in den kommenden Tagen genauer auf die Hintergründe und Auswirkungen dieser Entscheidung eingehen.
NRW-Präsident Kuper schickt Abgeordnete zu früh in die Sommerpause - Irrtum oder Absicht?
Nicht nur Familien sind kurz vor den Sommerferien urlaubsreif, sondern auch der Präsident des NRW-Landtags, André Kuper. Nach einem langen Plenartag schickte er die Abgeordneten am Donnerstagabend kurzerhand bereits in Urlaub, obwohl die letzte Plenarsitzung mit einer großen Debatte erst am Freitag (5. Juli 2024) ansteht.
„Ich wünsche Ihnen eine schöne sitzungsfreie Zeit. Erholen Sie sich, und kommen Sie danach gesund aus den Ferien zurück“, sagte Kuper unter dem Gelächter der Abgeordneten. Er erkannte seinen Fehler und sagte: „Man merkt, auch der Präsident ist urlaubsreif.“
Zuvor hatte Kuper auf Antrag der FDP gleich zwei namentlichen Abstimmungen am Ende des Plenartags durchführen lassen müssen. Das bedeutet, dass minutenlang alle Abgeordnetennamen verlesen werden – und das in diesem Fall zweimal hintereinander.
Die parlamentarische Sommerpause des Landtags beginnt erst nach den letzten Debatten am Freitagmittag. Dies ist zugleich der letzte Schultag in NRW. Der politische Betrieb im Landtag startet dann wieder Anfang September.
Durch den vorzeitigen Urlaub der Abgeordneten bleibt die Frage, ob es sich bei Kuper um einen Irrtum oder Absicht handelt. Eines ist jedoch sicher: Die Abgeordneten werden sich über den unerwarteten Urlaub freuen.
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