Nach dem Verbot von 'Compact': Rechte Szene trifft sich in Gera
In der ostthüringischen Stadt Gera hat sich am Wochenende eine große Gruppe von Rechtsextremisten getroffen, um gegen das Verbot des Magazins 'Compact' zu protestieren. Die rechte Szene nutzte die Gelegenheit, um ihre ideologischen Positionen zu vertreten und gegen die politische Korrektheit zu wettern. Die Veranstaltung stand unter dem Motto Freiheit der Meinung und zog hunderte von Teilnehmern an. Die Polizei war mit einem großen Aufgebot vor Ort, um für Ordnung und Sicherheit zu sorgen.
Rechte Szene sammelt sich in Gera nach Compact-Verbot
Das Bundesinnenministerium hat das rechtsextreme Magazin Compact verboten. Als Reaktion darauf hat sich die rechte Szene im thüringischen Gera getroffen. Die Polizei berichtete von etwa 320 Teilnehmern einer Kundgebung am Samstag, die unter dem Motto Wir für Frieden und Freiheit angemeldet und von der Ostthüringer Stadt genehmigt war.
Es gab bei dem Treffen Anspielungen auf das Compact-Verbot. Die Polizei sprach von einem Verstoß gegen das Vereinsgesetz im Zusammenhang mit dem Verbot des Compact-Magazins. Mehrere Verfahren wegen Verdachts auf Straftaten, darunter Verstöße gegen das Versammlungsgesetz sowie eine Ordnungswidrigkeit seien aufgenommen worden.
Gera: Rechtsextreme Szene protestiert gegen Verbot von Compact
In den sozialen Medien sind Videos mit einem Auftritt des Herausgebers des seit Juli verbotenen Monatsmagazins, Jürgen Elsässer, und des österreichischen Rechtsextremisten Martin Sellner in Gera zu sehen. Die Polizei machte dazu auf Nachfrage keine Angaben.
Laut Polizei schloss sich an die Kundgebung der rechten Szene ein Aufzug mit etwa 180 Teilnehmern durch die Innenstadt von Gera an. Das Verbot von Compact wirkt wie fehlendes Vertrauen in mündige Bürger.
Es habe spontan eine Gegenaktion mit etwa 75 Teilnehmern unter dem Motto Gera ist bunt offen und vielseitig gegeben. Zudem versammelten sich laut Polizei ebenfalls am Samstag 450 Menschen unter dem Motto Gegen Faschismus, Weltkriegsgefahr und globale Umweltkatastrophen in der Stadt.
In Sachsen-Anhalt war ein Sommerfest mit Bezug zu dem Verbot des Magazins verboten worden. Die Polizei hatte am Samstag im Burgenlandkreis das Verbot auf dem Rittergut des früheren AfD-Landeschefs André Poggenburg durchgesetzt. Das Verwaltungsgericht Halle hatte am Freitag die Verbotsverfügung der zuständigen Polizeiinspektion bestätigt.
Die Kammer habe sich der Meinung der Polizei angeschlossen, dass es sich um eine Ersatzveranstaltung des verbotenen Compact-Magazins handele, sagte Gerichtspräsident Andreas Pfersich. Bei der Veranstaltung in Gera waren nun unter anderem Teilnehmer in T-Shirts mit dem Aufdruck Wir sind Compact zu sehen. Sie war von einem bekannten Mitglied der rechten Szene angemeldet worden.
Die rechte Szene in Gera protestiert gegen das Verbot des Magazins Compact und fordert mehr Frieden und Freiheit.
Die Polizei hat bei der Kundgebung in Gera mehrere Verfahren wegen Verdachts auf Straftaten eingeleitet.
In Sachsen-Anhalt war ein Sommerfest mit Bezug zu dem Verbot des Magazins verboten worden.
Das Verbot von Compact wirkt wie fehlendes Vertrauen in mündige Bürger.
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