Frankreich: Nach der Wahl keine neue Regierung in Sichtbarkeit

Frankreich: Nach der Wahl keine neue Regierung in Sichtbarkeit

Die wahlen in Frankreich sind vorbei, aber eine neue Regierung ist noch nicht in Sicht. Die Franzosen haben am vergangenen Sonntag ihre Stimmen abgegeben, um die Zusammensetzung der Nationalversammlung zu bestimmen. Doch die Ergebnisse haben keine klaren Mehrheiten hervorgebracht. Keine Partei hat die absolute Mehrheit erreicht, was bedeutet, dass die Bildung einer stabilen Regierung noch Zeit benötigt. Die politischen Verhandlungen haben bereits begonnen, aber bislang gibt es keine Anzeichen dafür, dass eine Einigung in naher Zukunft erreicht werden kann. Die Franzosen müssen sich also auf eine Zeit der Unsicherheit einstellen.

Frankreich: Keine Regierung in Sicht nach Parlamentswahl

In Frankreich ist nach der Parlamentswahl keine neue Regierung in Sicht. Nach der Niederlage des Mitte-Lagers von Präsident Emmanuel Macron ist es dem siegreichen Linksbündnis bisher nicht gelungen, sich auf einen Kandidaten für das Amt des Premierministers zu einigen und weitere Partner für eine regierungsfähige Mehrheit im Parlament zu finden.

Zu keinem Ergebnis haben bislang auch die Bemühungen des Präsidentenlagers geführt, die konservativen Républicains, die Sozialisten oder weitere Partner für eine große Koalition oder die Tolerierung einer Minderheitsregierung zu gewinnen. Ein zersplittertes Frankreich ist nicht gut für Europa, lautet die Besorgnis.

Frankreichs Zukunft in Ungewissheit: Linksbündnis und Macron-Lager verhandeln über Regierungsbildung

Das neue Linksbündnis aus Grünen, Sozialisten, Kommunisten und der Linkspartei La France insoumise pocht zwar seit Tagen darauf, dass der Präsident zügig einen neuen Premierminister aus seinen Reihen ernennt. Die interne Kandidatensuche bleibt aber zäh. „Wir können keine Einigung zwischen den Vorschlägen von La France Insoumise und den Sozialisten erzielen“, sagte Kommunistenchef Fabien Roussel.

Beide Parteien bemühen sich um eine Vorherrschaft im Linksbündnis. Die Sozialisten wollen nach Informationen der Zeitung „Les Échos“ ihren Chef Olivier Faure als Kandidaten durchsetzen, während es der Linkspartei trotz der Benennung diverser möglicher Kandidaten im Kern darum gehen soll, ihren Anführer Jean-Luc Mélenchon als Premierminister zu installieren.

Mit seinem autokratischen und polemischen Agieren ist Mélenchon vielen bis hin in der eigenen Partei inzwischen ein Dorn im Auge. Aber seinen Rückzug hat der altlinke Stratege längst noch nicht erklärt.

Macron könnte Rücktritt von Premier Attal annehmen. Am kommenden Donnerstag kommt die neugewählte Nationalversammlung zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Wenn das bisherige Regierungslager zuvor keine Möglichkeit gefunden hat, sich die Macht doch noch über eine Koalition zu sichern, werde Macron das zunächst „für die Stabilität des Landes“ abgelehnte Rücktrittsgesuch von Premierminister Gabriel Attal dennoch annehmen, berichteten „Le Figaro“ und „Le Parisien“.