Düsseldorf: Die Linke gibt Klage gegen Opernentscheidung auf

Düsseldorf: Die Linke gibt Klage gegen Opernentscheidung auf

In der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt Düsseldorf eskaliert der Streit um den künftigen Betrieb der Oper. Die Linksfraktion im Stadtrat hat nun Klage gegen die Entscheidung des Rates eingereicht, den Opernhaus an einen privaten Betreiber zu vergeben. Laut den linken Politikern verstößt diese Entscheidung gegen das öffentliche Interesse und gefährdet die kulturelle Vielfalt in der Stadt. Die Linksfraktion fordert, dass der Rat seine Entscheidung überdenkt und einen anderen Weg für die Zukunft der Oper findet. Die Klage wird in den nächsten Wochen vor dem Verwaltungsgericht verhandelt werden.

Stadtratentscheidung im Kreuzfeuer: Die Linke klagt gegen Opernbau an

Die Entscheidung des Stadtrates für den Bau der neuen Oper am Wehrhahn soll von einem Gericht überprüft werden. Die Linke kündigte am Mittwoch an, dass sie gegen den Beschluss klagen werde. Der Fraktionsgeschäftsführer Christian Jäger begründete dies mit dem undemokratischen Zustandekommen des Beschlusses.

Laut Jäger erfuhren fünf von acht Fraktionen erst drei Tage vor der Sitzung von der neuen Verwaltungsvorlage. Tatsächlich waren nur die Fraktionsspitzen von CDU, SPD und FDP früh in die Pläne des Oberbürgermeisters eingeweiht.

Einseitige Informationspolitik?

Jäger kritisierte, dass die Informationspolitik des Stadtrates einseitig sei und die Mehrheit der Fraktionen benachteiligt habe. Es geht unserer Fraktion dabei um das undemokratische Zustandekommen des Beschlusses, sagte Jäger.

Die Linke fordert nun eine Überprüfung des Opernbaus in Düsseldorf durch ein Gericht. Die Entscheidung des Stadtrates soll auf ihre Rechtmäßigkeit überprüft werden.

Umstrittener Opernbauplan

Der Opernbauplan in Düsseldorf ist seit langem umstritten. Die Linke hat sich von Anfang an gegen den Bau ausgesprochen und kritisiert die hohen Kosten und die Umweltauswirkungen des Projekts.

Nun muss sich der Stadtrat mit der Kritik der Linken auseinandersetzen und die Rechtmäßigkeit des Beschlusses verteidigen. Die Entscheidung des Gerichts bleibt abzuwarten.

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Das sind die Entwürfe für die neue Oper in Düsseldorf

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Foto: Christoph Schroeter