Brandenburg-CDU lehnt Koalition mit SPD und BSW ab

Brandenburg-CDU lehnt Koalition mit SPD und BSW ab

Die CDU Brandenburg hat sich entschieden, eine mögliche Koalition mit der SPD und der BSW abzulehnen. Dieser Schritt folgt den Ergebnissen der letzten Landtagswahl, bei der die CDU erneut stärkste Kraft im Landtag wurde. Die Führung der CDU begründete ihre Entscheidung mit der Notwendigkeit, eine stabile und handlungsfähige Regierung zu bilden, die im Interesse der Bürgerinnen und Bürger des Landes handelt. Die Koalitionsverhandlungen mit der SPD und der BSW seien jedoch erfolglos geblieben, da keine Einigung über die zentralen Themen des Wahlkampfes erreicht werden konnte. Die CDU wird nun nach anderen Möglichkeiten suchen, um eine neue Regierung zu bilden.

Brandenburg-CDU lehnt Koalition mit SPD und BSW ab

Die Brandenburger CDU will nach fünf Jahren aus der Regierung ausscheiden und nicht in einer möglichen rot-lila Koalition von SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mitregieren.

Nach einem Sondierungsgespräch von Wahlsieger SPD und der CDU erklärten beide Parteien, es seien keine weiteren Termine für Sondierungsgespräche verabredet worden. „Die SPD hat die Wahl gewonnen. Gemeinsam mit dem BSW haben sie die Mehrheit, eine Mehrheitsregierung zu bilden“, teilte CDU-Landeschef Jan Redmann nach dem Gespräch mit.

„Das Gespräch hat in einer freundlichen Atmosphäre stattgefunden. Trotzdem gilt: Die Mehrheiten sind, wie sie sind“, so Redmann weiter. Die CDU hatte schwere Verluste erlitten.

Die SPD hat rechnerisch keine Mehrheit mit der CDU, wohl aber mit dem BSW. SPD-Generalsekretär David Kolesnyk kündigte weitere Sondierungsgespräche an. „Für die SPD steht im Mittelpunkt, eine stabile Regierung zu bilden, die Brandenburg weiter voranbringt“, so Kolesnyk.

Geplant ist ein Treffen mit dem BSW nächste Woche. Die CDU hat sich somit aus der Regierungsbeteiligung zurückgezogen und gibt dem Wahlsieger SPD die Möglichkeit, eine neue Regierung zu bilden.

Die Brandenburger CDU muss sich nach dieser Entscheidung auf eine Rolle in der Opposition vorbereiten. Die Zukunft der Regierungsbildung in Brandenburg bleibt somit spannend.