- Blau Moschee geschlossen: Islamisches Zentrum Hamburg unter Vorbehalt - Iran entsendet Botschafter ab
- Bundesinnenministerium verbietet Islamisches Zentrum Hamburg (IZH)
- Verbot wegen extremistischer und verfassungsfeindlicher Ziele
- Islamistische und totalitäre Ideologie
- Verbindung zum Iran
- Weitere Durchsuchungen und Beschlagnahmen
- Reaktionen auf das Verbot
- Iranische Reaktion
Blau Moschee geschlossen: Islamisches Zentrum Hamburg unter Vorbehalt - Iran entsendet Botschafter ab
Die Blau Moschee, ein wichtiger Teil des Islamischen Zentrums Hamburg, wurde auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Grund dafür liegt in der anhaltenden Kritik an der Verbindung des Zentrums zum Iran. Die Bundesregierung hat ihre Besorgnis über die Aktivitäten des Zentrums geäußert und fordert eine strikte Trennung von politischen und religiösen Aktivitäten. Als Konsequenz daraus hat der Iran seinen Botschafter aus Deutschland abberufen. Die Schließung der Moschee bedeutet für viele Muslime in Hamburg einen großen Verlust, da sie ein wichtiger Ort für die Gemeinde war.
Bundesinnenministerium verbietet Islamisches Zentrum Hamburg (IZH)
Das Bundesinnenministerium hat am Mittwoch das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) verboten, das als propagandistischer Außenposten der iranischen Regierung geltend wird.
Verbot wegen extremistischer und verfassungsfeindlicher Ziele
Das IZH sei eine extremistische Organisation des Islamismus mit verfassungsfeindlichen Zielen, die aggressiven Antisemitismus verbreite, erklärte das Ministerium. Die vom IZH betriebene sogenannte Blaue Moschee an der Hamburger Außenalster sowie drei weitere Moscheen in anderen Bundesländern wurden beschlagnahmt, ebenso wie das übrige Vereinsvermögen.
Islamistische und totalitäre Ideologie
Das Zentrum habe eine islamistische, totalitäre Ideologie propagiert, erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Die Ideologie richte sich gegen die Menschenwürde, gegen Frauenrechte, gegen eine unabhängige Justiz und gegen unseren demokratischen Staat.
Verbindung zum Iran
Das IZH werde maßgeblich aus dem Iran gesteuert, erklärte der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein. Die Regierung in Teheran reagierte empört auf das Verbot und die Schließung des Zentrums und bestellte den deutschen Botschafter ein.
Weitere Durchsuchungen und Beschlagnahmen
53 Objekte in Hamburg und sieben anderen Bundesländern wurden durchsucht, darunter in Berlin, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Bayern. Drei vom IZH kontrollierte Organisationen in Hessen, Bayern und Berlin wurden auch verboten.
Reaktionen auf das Verbot
Das Verbot wurde von vielen begrüßt. Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) erklärte, das IZH sei Teil eines großen islamistischen Netzwerks gewesen. Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, nannte das Verbot konsequent.
Iranische Reaktion
Die Regierung in Teheran warf den deutschen Behörden eine feindliche Aktion und Islamfeindlichkeit vor. Das Verbot richte sich ausschließlich gegen Islamisten und gelte nicht dem Islam selbst, betonte Faeser.
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