Berlin und Warschau planen Symbole der Versöhnung zu setzen

Berlin und Warschau planen Symbole der Versöhnung zu setzen

Die deutsche Hauptstadt Berlin und die polnische Hauptstadt Warschau haben sich auf einen wichtigen Schritt zur Versöhnung geeinigt. Beide Regierungen planen, Symbole der Versöhnung zu setzen, um die Jahre der Konflikte und Missverständnisse zwischen Deutschland und Polen zu überwinden. Ziel ist es, die Beziehungen zwischen beiden Ländern zu stärken und die Zusammenarbeit auf verschiedenen Ebenen zu intensivieren. Die Initiativen umfassen unter anderem die Errichtung von Dankeschön-Denkmälern und die Einführung von gemeinsamen Kultur- und Bildungsprogrammen. Durch diese Maßnahmen soll die Versöhnung zwischen Deutschland und Polen sichtbar gemacht werden.

Berlin und Warschau planen Symbole der Versöhnung zu setzen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am späten Montagabend mit zwölf seiner Bundes- und Staatsminister nach Warschau gereist, um den Beziehungen zu dem Nachbarland einen neuen Schub zu geben.

Scholz und Tusk planen Entschädigungszahlungen für polnische Opfer der NS-Besatzung

Bei den ersten deutsch-polnischen Regierungskonsultationen seit fast sechs Jahren soll ein Aktionsplan beschlossen werden, der sowohl Entschädigungszahlungen für noch lebende polnische Opfer der Besatzung durch Nazi-Deutschland als auch deutsche Hilfe für die Verteidigung der Ostflanke der Nato enthalten soll.

Finanzhilfen könnten im dreistelligen Millionenbereich liegen, wie ein Bericht der Süddeutschen Zeitung berichtet. Entschädigungszahlungen könnten jedoch die Tür für weitere Forderungen öffnen.

Deutsch-polnische Regierungskonsultationen: Ein neuer Versuch zur Versöhnung

Die Regierungskonsultationen finden am Dienstagvormittag unter Leitung von Scholz und Polens Ministerpräsident Donald Tusk statt. Es ist ein heikles Thema, weil damit die Tür für Forderungen aus anderen Ländern geöffnet werden könnte.

Etwa 40 000 Menschen in Polen leben heute noch, die einst Opfer der deutschen Besatzer waren. Manche hatten sich etwa damals als Kinder oder Jugendliche am polnischen Widerstand beteiligt.

Es wäre in symbolischer, aber auch in praktischer Hinsicht wichtig, dass diese alten, kranken Leute Unterstützung bekommen, sagt Agnieszka Lada-Konefal vom Deutschen Polen-Institut in Darmstadt.

Die nationalkonservative PiS-Regierung, die Polen von 2015 bis 2023 führte, forderte von Deutschland Reparationen in Höhe von mehr als 1,3 Billionen Euro. Dies und die ständige antideutsche Stimmungsmache führender PiS-Vertreter zerrütteten das bilaterale Verhältnis in den vergangenen Jahren.

Unter der seit Dezember amtierenden Mitte-Links-Regierung Donald Tusks ist das Klima nun deutlich besser geworden. Doch auch Tusk betonte bei seinem Antrittsbesuch im Februar in Berlin: „Im formalen Sinne wurden die Reparationen schon vor vielen Jahren abgeschlossen. Aber die materielle und moralische Wiedergutmachung wurde nie realisiert.“

Ein Ausgleich von Rechnungen sei nötig, man müsse nach Möglichkeiten der Zusammenarbeit suchen, ohne die gegenseitigen Beziehungen zu belasten.

Seit dem Regierungswechsel in Polen wird auch das Format des sogenannten Weimarer Dreiecks zwischen Polen, Deutschland und Frankreich wieder mit neuem Leben gefüllt. Doch in Frankreich droht nach den Parlamentswahlen eine Machtübernahme durch das rechtsnationale Rassemblement National (RN) von Marine Le Pen, das zeigte schon die erste Abstimmungsrunde.

Ein solcher Umschwung könnte die Achse Berlin-Paris schwächen - umso wichtiger wäre aus deutscher Sicht ein gutes Verhältnis zu Polen. „Es gibt die Chance, dass die deutsch-polnischen Beziehungen dadurch noch aktiver werden“, sagt Expertin Lada-Konefal.

Allerdings müsse die Bundesregierung zur Kenntnis nehmen, dass Polen mittlerweile sehr viel stärker und selbstbewusster geworden sei - auch durch seine Rolle als Frontstaat im Ukraine-Krieg und wichtiger Verbündeter Kiews.

Auch Tusk halte deutlich mehr Distanz zu Berlin, als dies in seiner ersten Amtszeit von 2007 bis 2014 der Fall war. „Die Zeiten sind vorbei, wo Deutschland mit jedem Vorschlag kommt und die Polen klatschen.“

Scholz und Co. reisen bereits mittags wieder zurück nach Berlin, um den Bundestagsfraktionen über den Stand der Verhandlungen zu berichten. Bis Ende der Woche soll es ein Ergebnis geben.