AfD-Parteitag in Essen: Protestcamp will Ort vor Gericht erstreiten

„Camp gegen Rassismus“: Initiatoren kämpfen um Standort in Essen

Die Initiative „Widersetzen“ hat ein Angebot für alle Menschen, die an den Aktionen gegen den AfD-Parteitag in Essen teilnehmen wollen und keinen Schlafplatz haben. Das „Camp gegen Rassismus“ soll stattfinden, aber der Ort ist noch ungewiss. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat am Dienstagabend entschieden, dass das Camp nicht im Löwental im Essener Süden stattfinden darf.

Gründe der Polizei: Die Polizei hatte das Camp endgültig untersagt, nachdem ein Streit um Auflagen entstanden war. Die Camp-Initiative hatte die Pläne am 2. Juni angemeldet, aber die Auflagen seien sehr kurzfristig erhöht worden. Es ging um Unwetter- und Hochwasserschutz, Wegbeschilderung und vor allem um die Größe des Camps, für die die Fläche des Löwentals nach Ansicht der Polizei nicht ausgelegt sei.

Fläche und Kapazität: Die Polizei argumentiert, dass die Fläche von 17.000 Quadratmetern für bis zu 6000 Menschen zu klein sei. Es brauche mindestens 20.000 Quadratmeter Platz. Die Veranstalter sehen das anders und kritisieren die Polizei, dass die Auflagen zu spät erhöht worden seien.

Alternative Standorte

Als Alternative hat die Behörde das Hörster Feld in Essen Steele, an der Stadtgrenze zu Bochum, genannt. Die Organisatorinnen kritisieren, dass dies zehn Kilometer vom ursprünglich geplanten Zeltplatz entfernt sei und mit öffentlichen Verkehrsmitteln kaum erreichbar sei. Im Löwental gibt es hingegen eine direkt S-Bahn-Verbindung zum Hauptbahnhof Essen.

Bedenken der Anwohner: Bedenken hatten nicht nur Anwohner angemeldet, sondern auch der reguläre Campingplatz mit festen Stellplätzen, den es im Löwental gibt – und der wegen der EM laut Betreiber auch ausgebucht sei.

Ungewissheit um die Teilnehmerzahl

Wie viele Menschen letztlich campen werden, ist ungewiss. Die Koordinatorin vom „Camp gegen Rassismus“ spricht von 2000 bis 6000 Menschen, eine verpflichtende Anmeldung im Vorfeld gibt es nicht. Auf dem Hörster Feld nahe Bochum wäre zumindest genug Platz, selbst für 6000 Personen.

Oberverwaltungsgericht Münster entscheidet: Ob das Camp auf dem Hörster Feld stattfinden wird, muss das Oberverwaltungsgericht Münster zeitnah entscheiden. Ab spätestens Donnerstag Morgen soll der Aufbau des Camps eigentlich beginnen.