AfD in Essen: Polizei erklärt Pläne zum AfD-Parteitag

Polizei informiert über Einsatzplanung für AfD-Parteitag in Essen

Die Polizei in Essen hat am Dienstagmittag über ihre umfassenden Vorbereitungen für den anstehenden Bundesparteitag der AfD informiert. Der Parteitag, der in Kombination mit dem Achtelfinale der Fußball-EM stattfindet, stellt für die Einsatzkräfte eine große Herausforderung dar.

„Wir sind uns bewusst, dass unsere Maßnahmen erhebliche Auswirkungen auf das Leben der Stadt haben“, betonte Polizeipräsident Andreas Stüve. Doch sowohl der Parteitag als auch die Demonstrationen seien durch das hohe Gut des Versammlungsrechtes und des Rechts auf Meinungsfreiheit geschützt, die friedliche Durchführung sei Aufgabe der Polizei.

Insgesamt 18 Versammlungen sind für das Wochenende geplant, darunter Demonstrationen mit mehreren Zehntausenden Teilnehmern. Der genaue Umfang der Teilnehmer ist jedoch noch ungewiss und hängt von Faktoren wie dem Wetter ab.

„Wir gehen insgesamt von einem friedlichen Verlauf aus“, erklärte der Einsatzleiter. Die Gespräche mit den Demo-Anmeldern seien sehr harmonisch verlaufen. Trotzdem rechnet die Polizei mit Störungen und hat Hinweise auf eine dreistellige Anzahl von gewaltbereiten Störern, die nach Essen anreisen werden.

Die Polizei hat deshalb umfassende Maßnahmen ergriffen, um auf mögliche Sitzblockaden, Durchbruchversuche und Behinderungen bei der An- und Abreise der Parteitagsteilnehmer vorbereitet zu sein. In Absprache mit der Bundespolizei, der Stadt, der Ruhrbahn und der Messe Essen sowie mit Unterstützung von Kräften aus anderen Bundesländern ist man auf alles vorbereitet.

„Wir werden sehr präsent und sehr aufmerksam sein. Wer sich nicht an Recht und Gesetz hält, muss mit Konsequenzen rechnen“, warnte der Einsatzleiter.

Die Polizei rät den Anwohnern im Einzugsgebiet, am Wochenende mehr Zeit einzuplanen und den Personalausweis bereitzuhalten, weil an Absperrungen Kontrollen durchgeführt werden könnten. Trotz allem sei es jedoch möglich, einkaufen zu gehen, Besuch zu empfangen und sich im Stadtteil Rüttenscheid grundsätzlich als Anwohner zu bewegen.

„Wie stark eine Demokratie ist, zeigt sich nicht in harmonischen Zeiten, sondern wenn es hart auf hart kommt“, erklärte Polizeipräsident Stüve. Die Streitkultur habe einen festen Platz, und alle Versammlungen am Wochenende ihre Berechtigung. „Wir schützen keine Meinungen sondern unsere Grundsätze“, so Stüve. Falls nötig, auch gegen unfriedliche Störfaktoren.