Rat ablehnt Senkung der Sitzplätze in Straelen

Rat ablehnt Senkung der Sitzplätze in Straelen

In einer entscheidenden Sitzung des Rates der Stadt Straelen hat sich die Mehrheit der Mitglieder gegen die geplante Senkung der Sitzplätze im Stadtrat ausgesprochen. Die Umstrukturierung des Stadtrates sollte ursprünglich eine Verringerung der Sitzplätze von 32 auf 24 umfassen. Durch diese Entscheidung würde die Vertretung der Bürger im Rat beeinträchtigt, warnen Kritiker. Der Beschluss des Rates ist ein wichtiger Schritt in der Debatte um die Zukunft der kommunalen Selbstverwaltung in Straelen.

Rat ablehnt Senkung der Sitzplätze in Straelen

Der Rat der Stadt Straelen hat eine Verkleinerung des Rates abgelehnt. Die Grünen hatten beantragt, die Anzahl der zu wählenden Ratsmitglieder bei der nächsten Wahl von 32 auf 28 zu reduzieren.

Durch Überhang- und Ausgleichsmandate besteht der Rat in Straelen aktuell aus 38 Mitgliedern. Hans-Herrmann Terkatz, Fraktionsvorsitzender der Grünen in Straelen, sagte: Die Ratsarbeit hat sich mit deutlich mehr Ratsmitgliedern nicht verbessert.

Weiter führte Terkatz aus, dass es einige Ratsmitglieder gibt, die sich noch nie mit einem Wortbeitrag gemeldet hätten. Der Antrag der Grünen begründet die Reduzierung mit den höheren Haushaltsmitteln, die für die Ratsarbeit, Aufwandsentschädigungen und Fraktionsmittel anfallen. Weniger Ratsmitglieder bedeuten auch geringere Kosten für die Verwaltung.

Zudem soll eine kleinere Anzahl von Ratsmitgliedern die Effizienz der Entscheidungsfindung im Rat erhöhen. Die Verwaltung hat eine Beispielrechnung vorgelegt, die zeigt, was 28 statt 32 Ratssitze bei der Kommunalwahl im Jahr 2020 bedeutet hätte:

• Die CDU hätte 14 statt 15 Sitze gehabt.
• Die Grünen wären bei sieben Sitzen geblieben.
• Die Freien Wähler hätten weiterhin sechs Sitze gehabt.
• Die Sitzanzahl der SPD wäre von fünf auf vier gesunken.
• Die der FDP wäre bei drei geblieben.

Der Antrag der Grünen wurde jedoch von den anderen Parteien abgelehnt. CDU, SPD, FDP und Freie Wähler stimmten gegen den Antrag. Bürgermeister Bernd Kuse enthielt sich.

Johannes Zanders von der CDU sagte im Haupt- und Finanzausschuss vom 25. Juni, dass die Grünen damit in der heutigen Zeit ein falsches Signal setzen würden. Zudem sehe er bei einem kleineren Rat die Meinungsvielfalt eingeschränkt und argumentierte, Fachwissen und Bürgerstärke würden durch eine Verkleinerung des Rates abnehmen.

Die nächste Kommunalwahl findet im kommenden Jahr statt.