Die Alternative für Deutschland (AfD) hat erneut versagt, einen Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages zu stellen. Nachdem bereits im vergangenen Jahr der Versuch, einen Abgeordneten in dieses Amt zu wählen, scheiterte, ist die Partei nun wieder einmal ohne Vertreter in diesem wichtigen Gremium geblieben. Dieses Ergebnis wirft ein Schatten auf die parteiinterne Demokratie und die Fähigkeit zur Zusammenarbeit innerhalb der AfD. Die Frage nach der Zukunft der Partei bleibt damit weiterhin offen. Die Gründe für das Scheitern der AfD bei der Wahl eines Vizepräsidenten sind viele und komplex, aber eines ist sicher: die Partei muss dringend ihre Strukturen und Prozesse überarbeiten, wenn sie erfolgreich sein möchte.
AfD-Fraktion scheitert erneut: Partei verliert Vizepräsidenten-Posten im Bundestag
Die Alternative für Deutschland (AfD) ist zum wiederholten Mal mit dem Versuch gescheitert, einen Vizepräsidenten-Posten im Bundestag zu erringen. Ihr Kandidat Wolfgang Wiehle erhielt bei der Wahl lediglich 92 Ja-Stimmen. 565 Abgeordnete stimmten gegen den 59-jährigen Informatiker aus Bayern, 17 Parlamentarier enthielten sich.
Seit ihrem Einzug in den Bundestag im Jahr 2017 war die AfD als einzige Fraktion noch nie im Parlamentspräsidium vertreten. Sämtliche Kandidaten verfehlten die erforderliche Mehrheit.
AfD verliert Spenden-Konto – Berliner Volksbank beendet Zusammenarbeit
Nach einer Petition von Omas gegen Rechts hat die Berliner Volksbank die Zusammenarbeit mit der AfD beendet und das Spenden-Konto der Partei geschlossen.
Ziele und Anschauungen der AfD
Die AfD möchte die deutsche Kulturtradition bewahren und sieht den Islam nicht als Teil Deutschlands an. In ihrem Parteiprogramm von 2021 argumentiert die AfD, dass zu viel Rücksicht auf den Islam dazu führen könnte, dass Deutschland seine Kultur verliert. Aus diesem Grund fordert die Partei strengere Einwanderungsregeln, um zu bestimmen, ob Menschen aus anderen Ländern für längere Zeit nach Deutschland kommen dürfen.
Des Weiteren strebt die AfD an, dass Deutschland unabhängiger entscheiden kann, ohne sich bei vielen Angelegenheiten mit anderen EU-Ländern abstimmen oder EU-Regeln befolgen zu müssen. Die Partei will auch, dass die Familie in Deutschland besonders geschützt wird, gemeint ist allerdings die traditionelle Familie aus Vater, Mutter und Kindern.
Weiterhin ist die AfD der Meinung, dass sich das Klima schon immer wandelt und man deshalb nichts dagegen unternehmen müsse.
Weitere Rückschläge für die AfD
Auch in dem für die Geheimdienste zuständigen Parlamentarischen Kontrollgremium ist die AfD weiterhin nicht vertreten. Der von ihr nominierte Mike Moncsek verpasste die notwendige Mehrheit ebenfalls deutlich.
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