Die Alternative für Deutschland (AfD) verliert ihr Spendenkonto nach einer Petition von Omas gegen Rechts.

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Die Alternative für Deutschland (AfD) verliert ihr Spendenkonto nach einer Petition von Omas gegen Rechts.

Ein erneuter Rückschlag für die rechtspopulistische Partei Alternative für Deutschland (AfD): Nach einer erfolgreichen Petition von Omas gegen Rechts hat die Partei ihr Spendenkonto verloren. Die Bürgerinitiative, die sich gegen die politischen Aktivitäten der AfD richtet, konnte innerhalb kürzester Zeit tausende Unterstützerinnen und Unterstützer mobilisieren, die gegen die Finanzierung der Partei durch die Bundesbank protestierten. Als Folge dessen hat die Bundesbank das Spendenkonto der AfD geschlossen. Dieser Schritt wird als erneuter Rückschlag für die Partei angesehen, die bereits in der Vergangenheit mit Kontroversen und Skandalen konfrontiert war.

AfD verliert ihr Spendenkonto: Bank kündigt nach Petition von Omas gegen Rechts

Die Alternative für Deutschland (AfD) muss sich eine neue Bank für Spenden suchen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wird das entsprechende Konto der Bundespartei bei der Berliner Volksbank geschlossen.

Zuerst hatte die taz darüber berichtet. Der Verein Omas gegen Rechts hatte eine Online-Petition gestartet, in der gefordert wurde, dass die Bank der AfD das Konto kündigt.

Wie der Verein mitteilte, habe sich der Chef der Bank am Mittwoch mit den Omas getroffen. Bei dem Treffen sei die Petition übergeben worden. Die Berliner Volksbank bestätigte auf Anfrage das Treffen mit den Omas und die Übergabe der Petition, verwies ansonsten auf das Bankgeheimnis, dementierte den Bericht zur Konto-Kündigung allerdings nicht.

Die AfD äußerte sich auf Nachfrage zunächst nicht zu dem Vorgang. Auf der AfD-Webseite sind unter dem Link Jetzt Spenden! inzwischen keine Angaben zum Volksbank-Konto mehr zu sehen. Es gibt lediglich die Möglichkeit über PayPal, Lastschrift oder über einen Plakatspendenshop zu spenden.

Wie dpa erfuhr, ist es aber nicht so, dass Überweisungen nicht mehr möglich sind. Den Informationen zufolge gibt es eine Übergangsfrist mit ausreichend Zeit, während der das Konto noch genutzt werden kann.

Ähnliche Fälle in der Vergangenheit

Ähnliche Fälle in der Vergangenheit

Der Vorgang erinnert an ähnliche Fälle: 2021 hatte die Volksbank-Raiffeisenbank Dachau in Bayern dem dortigen AfD-Ortsverband das Konto gekündigt. „Der Umgangston der AfD ist mit unseren genossenschaftlichen Werten nicht vereinbar“, hieß es damals.

AfD-Chef Tino Chrupalla sagte im vergangenen September in der ARD-Talkshow Hart aber fair, ihm sei von der Postbank sein Konto gekündigt worden, weil er AfD-Mitglied sei. Ob das so stimmt, wurde damals nicht bestätigt.

Eine Sprecher der Berliner Volksbank verwies in der Welt darauf, dass man sich wegen des Bankgeheimnisses nicht zu einzelnen Kundenverbindungen äußere. Er sagte auch: „Grundsätzlich haben beide Geschäftspartner die Möglichkeit, eine Kontoverbindung ohne Angabe von Gründen zu kündigen.“

Udo Müller

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