Thüringer Landtagswahl 2024: Was ein Wahlsieg der AfD für die Region bedeuten würde

Thüringer Landtagswahl 2024: Was ein Wahlsieg der AfD für die Region bedeuten würde

Die kommende Landtagswahl in Thüringen 2024 wird einen entscheidenden Einfluss auf die politische Landschaft der Region haben. Ein möglicher Wahlsieg der Alternative für Deutschland (AfD) würde weitreichende Konsequenzen für die Politik, die Wirtschaft und die Gesellschaft in Thüringen haben. Die Frage nach den möglichen Auswirkungen eines AfD-Wahlsiegs beschäftigt viele Menschen in der Region und darüber hinaus. In diesem Artikel werden wir die möglichen Konsequenzen eines AfD-Wahlsiegs in Thüringen analysieren und die Auswirkungen auf die Region beleuchten.

Thüringer Landtagswahl: Die AfD auf dem Weg zur Regierungsbeteiligung

Es steht kaum noch in Zweifel, dass die AfD in Thüringen bei der Landtagswahl am Sonntag kommender Woche stärkste Kraft wird. Eine Regierungsübernahme der von Björn Höcke geführten und vom Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextremistisch eingestuften Thüringer AfD ist zwar unwahrscheinlich, weil keine andere Partei mit ihr koalieren will. Doch sollte die AfD ein Drittel der Abgeordneten im neuen Landtag stellen, hätte sie wesentlichen politischen Einfluss.

Die Spitzenkandidaten zur Thüringer Landtagswahl

Vom Landesvater bis zum AfD-Rechtsaußen, diese sind die Spitzenkandidaten zur Thüringer Landtagswahl. Die AfD, die 2019 mit 23,4 Prozent in den Landtag einzog, hatte nach mehreren Fraktionsaustritten zuletzt 18 Sitze. In den aktuellen Umfragen liegt die rechtsextreme Partei derzeit bei Werten um die 30 Prozent.

Grundsätzliche Mandatezahl

Grundsätzlich hat der Thüringer Landtag 88 Sitze. Abweichungen davon können durch sogenannte Ausgleichs- und Überhangmandate entstehen. In der ablaufenden Legislaturperiode saßen 90 Abgeordnete im Parlament.

Politische Folgen eines AfD-Wahlsiegs

Sollte die AfD nach der Wahl über ein Drittel der Mandate verfügen, könnte sie Verfassungsänderungen blockieren, die Wahl des Präsidenten und der Richter des Thüringer Verfassungsgerichtshofs und die Wahl des Präsidenten und des Stellvertreters des Landesrechnungshofs.

Ohne AfD-Zustimmung könnte auch die Auflösung des Landtags und damit der Weg für eine Neuwahl nicht bereitet werden. Darüber hinaus könnte die AfD auch bei der Wahl von Mitgliedern des Richter- und Staatsanwaltswahlausschusses sowie bei der Öffentlichkeit bei Plenarsitzungen ein Veto einlegen.

Anspruch auf Posten von Landtagspräsident oder -präsidentin

Die Wahl des Landtagspräsidenten oder der -präsidentin ist Voraussetzung für die Konstituierung des Landtags und damit für dessen Arbeitsfähigkeit. Die stärkste Fraktion hat laut Geschäftsordnung das Vorschlagsrecht für den Präsidenten, der das Parlament in allen Angelegenheiten, auch über die Grenzen des Freistaats hinaus vertritt.

Protokollarisch gesehen bekleidet der Landtagspräsident nach dem Ministerpräsidenten das zweithöchste politische Amt in Thüringen. Eine Höcke-Doku mit Gruseleffekt: Die AfD-Führungskandidat Björn Höcke ist auch in diesem Wahlkampf wieder im Fokus.