NRW-Minister Liminski: Europa muss sich dringend selbst verteidigen können

NRW-Minister Liminski: Europa muss sich dringend selbst verteidigen können

In einer aktuellen Stellungnahme forderte der nordrhein-westfälische Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales, Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, dass Europa seine eigene Sicherheit und Verteidigung in die Hand nehmen muss. Nach Ansicht des Ministers Liminski ist es längst überfällig, dass die europäischen Staaten ihre Abhängigkeit von anderen Mächten überwinden und ihre eigene Verteidigungsfähigkeit aufbauen.

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Liminski warnt vor Trumps Wiederwahl: Europa muss sich stärker verteidigen

Nordrhein-Westfalens Minister für Europaangelegenheiten und Internationales, Nathanael Liminski (CDU), warnt vor den Folgen einer Wiederwahl Donald Trumps zum US-Präsidenten und dringt auf deutlich mehr gemeinsame europäische Anstrengungen zur Verteidigung.

„Wir müssen uns auf die Wiederwahl Donald Trumps im November einstellen und der Realität ins Auge sehen, dass mit ihm und seinem designierten Vizepräsidenten J.D. Vance der Isolationismus in Reinkultur ins Weiße Haus einziehen würde“, sagte Liminski unserer Redaktion. „Es wäre das absehbare Ende der USA als der Welt zugewandte Ordnungsmacht, die sich der Aufrechterhaltung des freien Handels und dem Schutz gleichgesinnter Demokratien verpflichtet fühlt – eine historische Zäsur“.

Es brauche nun den Mut, die richtigen Schlussfolgerungen zu ziehen, befand Liminski weiter: „Die Stunde Europas muss schlagen“, sagte er. „Europa muss sich dringend selbst verteidigen können. Sonst laufen wir Gefahr, der Aggression Putins bald hilflos ausgeliefert zu sein“.

NRW-Minister Liminski: Europa muss sich dringend selbst verteidigen können

Konkret verlangte der Minister mehr europäische Absprachen und Kooperation bei der Verteidigung. „Wir leisten uns den Luxus, über 150 unterschiedliche Waffensysteme zu unterhalten und kostspielige nationale Prestigeprojekte zu verfolgen. Dieses Schrebergarten-Dasein muss ein Ende haben“, sagte er.

Die Europäischen Mitgliedstaaten sollten dazu angehalten werden, einen „nennenswerten Anteil“ ihrer nationalen Verteidigungshaushalte verbindlich für gemeinsame europäische Rüstungsgüter bereitzustellen, forderte Liminski. Diese Güter sollten in Europa entwickelt und produziert werden, am besten, so der Minister, unter der Koordination eines europäischen Verteidigungskommissars. Über die Einrichtung dieses Postens wird derzeit diskutiert. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will ihn ins Leben rufen.

Nathanael Liminski lobte außerdem eine Kooperation des Rüstungskonzerns Rheinmetall und der polnischen Rüstungsfirma ZMBL als „ein Musterbeispiel europäischer Zusammenarbeit zur Verteidigung Europas“: Gemeinsam arbeite man an der Ertüchtigung von Leopard-II-Panzern für die Ukraine. Liminski hatte Anlagen der Unternehmen unlängst bei einem Besuch in Polen besichtigt.