Syrien: Assad-Partei triumphiert in Parlamentswahl

Syrien: Assad-Partei triumphiert in Parlamentswahl

Die Parlamentswahl in Syrien hat ein deutliches Ergebnis hervorgebracht: Die Assad-Partei hat bei den Wahlen zum syrischen Parlament einen überwältigenden Sieg errungen. Dieser Erfolg bedeutet einen wichtigen politischen Triumph für den syrischen Präsidenten Bashar al-Assad, der sein Land seit Jahren autoritär regiert. Die Wahlbeteiligung lag bei etwa 33 Prozent, was von Beobachtern als relativ niedrig eingeschätzt wird. Trotzdem gilt der Sieg der Assad-Partei als Bestätigung der politischen Linie des syrischen Regimes. Die Opposition hatte vor den Wahlen massive Manipulationen befürchtet und kritisiert, dass die Wahl unter unnatürlichen Bedingungen stattgefunden hat.

Assad-Partei triumphiert in Syriens Parlamentswahl

Die Partei von Syriens Präsident Baschar al-Assad hat bei der Parlamentswahl in dem Bürgerkriegsland wie erwartet die Mehrheit der Sitze gewonnen. Die Wahlliste mit dem Namen „Nationale Einheit“ gewann 194 von 250 Sitzen, davon 178 für Assads Baath-Partei, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Kreisen des Wahlausschusses erfuhr.

Die verbleibenden Sitze gingen an Kandidaten, die sich selbst als unabhängig bezeichnen. Es war die vierte Parlamentswahl in Syrien seit Beginn des Bürgerkriegs im Jahr 2011. In dem Konflikt beherrscht Assads Regierung heute etwa zwei Drittel des Landes.

Wahlen nur in von der Regierung kontrollierten Gebieten

Nur in diesen Gegenden waren die Menschen aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Die Wahl war am Montag abgehalten worden. Beobachter hatten es schon vorab als „Farce“ bezeichnet, dass die Assad-Regierung versuche, ihre Legitimität auf diese Weise wiederherzustellen, da die Zentralverwaltung in vielen Regionen überhaupt nicht anerkannt werde.

Wahlausschuss verspricht demokratische Atmosphäre

Der Vorsitzende des Wahlausschusses sagte, sein Gremium wolle eine „demokratische Atmosphäre schaffen“ durch Schritte, die die Freiheit der Wähler sicherstellten. Von gut 19 Millionen Wahlberechtigten hätten mehr als 7 Millionen ihre Stimme abgegeben.

Die Parlamentswahl in Syrien war von vielen Beobachtern als Farce bezeichnet worden, da die Wahl nur in von der Regierung kontrollierten Gebieten stattfand und die Legitimität der Regierung in Frage steht.