Zensus bringt Nordrhein-Westfalen 580 Millionen Euro
Der Zensus 2022 bringt Nordrhein-Westfalen einen finanziellen Zuschuss in Höhe von 580 Millionen Euro. Dieser Betrag wurde vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat festgelegt und wird für die kommenden Jahre zur Verfügung gestellt. Die Mittel sollen vor allem für die Stärkung der Kommunen und die Verbesserung der Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen eingesetzt werden. Der Zensus, eine gesetzlich vorgeschriebene Erhebung der Bevölkerungs- und Wohnungszahlen, liefert wichtige Daten für die Ressourcenplanung und die politische Entscheidungsfindung auf Bundes- und Landesebene.
Zensus bringt Nordrhein-Westfalen Millionen Euro
Die bei der Volkszählung 2022 erhobenen Einwohnerzahlen bescheren Nordrhein-Westfalen wegen des Länderfinanzausgleichs unerwartete Zusatzeinnahmen. Das NRW-Finanzministerium rechnet für die Jahre 2022 und 2023 rückwirkend mit insgesamt rund 580 Millionen Euro.
Der Grund für die Mehreinnahmen liegt im Länderfinanzausgleich, der die Unterschiede bei der Finanzkraft der Länder verringern soll. Er orientiert sich an der Einwohnerzahl. Weil der Anteil der NRW-Bevölkerung an der deutschen Gesamtbevölkerung beim Zensus 2022 leicht gestiegen ist, bekommt NRW mehr Geld aus den Ausgleichstöpfen als bisher.
Das Ministerium in Düsseldorf teilte auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit, dass für den Finanzausgleich eine gesetzliche Regelung getroffen worden sei, nach der die Zensus-Bevölkerungszahlen schrittweise zu einem Drittel für das Jahr 2022 und zu zwei Dritteln für das Jahr 2023 nachträglich berücksichtigt würden.
NRW erwartet dabei Mehreinnahmen für das Ausgleichsjahr 2022 von insgesamt rund 180 Millionen Euro und für das Ausgleichsjahr 2023 von insgesamt etwa 400 Millionen Euro. Wann das Geld fließt, ist noch offen: Das Bundesministerium der Finanzen prüft derzeit, wann die Korrekturen des Finanzausgleichs erfolgen können.
Erst danach könne abgesehen werden, wann die Mehreinnahmen haushaltswirksam verbucht werden könnten. Auf den Haushaltsvollzug 2024 und die Haushaltsaufstellung 2025 ergeben sich derzeit keine Auswirkungen, betonte das Ministerium.
Zensus macht einige Bundesländer ärmer – und andere reicher
Die Ergebnisse der Volkszählung 2022 waren im Juni 2024 veröffentlicht worden. Sie ergaben, dass Deutschland am 15. Mai 2022 rund 82,7 Millionen Einwohner hatte - rund 1,4 Millionen weniger als bis dahin angenommen.
Der statistische Rückgang in Nordrhein-Westfalen war dabei unterdurchschnittlich. Im Gegenzug stieg der NRW-Anteil an der Gesamtbevölkerung leicht um 0,13 Prozentpunkte auf 21,63 Prozent (7,9 Millionen Menschen) an. In der Folge erhält NRW jetzt etwas mehr Geld aus dem Finanzausgleich.
Insgesamt bedeutet dies, dass einige Bundesländer große finanzielle Einbußen erleiden werden, während andere, wie Nordrhein-Westfalen, profitieren. Die Länder, deren Einwohnerzahl stärker nach unten korrigiert wurde als im Bundesdurchschnitt, müssen demnach mit einem Einnahmerückgang in Millionenhöhe und sogar Nachzahlungen rechnen.
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