Tagesfreie Zeit im Parlament: Wann kehrt der Sommer zurück?

Tagesfreie Zeit im Parlament: Wann kehrt der Sommer zurück?

In Deutschland herrscht derzeit ungebrochene Sommerhitze. Doch während die Temperaturen in den Sommermonaten Rekordwerte erreichen, fragen sich viele: Wann kehrt der Sommer wirklich zurück? Im Bundestag wird derzeit über die Tagesfreie Zeit im Parlament diskutiert. Die Frage, ob die Sommerpause eingeführt oder verlängert werden soll, teilt die Politiker. Während einige eine längere Sommerpause fordern, um sich auf die wichtigen Gesetzesvorhaben konzentrieren zu können, sehen andere darin eine Verzögerung wichtiger politischer Entscheidungen.

Bundestag im Aufbruch: Sommerpause ohne Schwimmen in ruhiger Zeit

Vor zwölf Jahren richtete der damalige Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) an die Abgeordneten in der letzten regulären Plenarsitzung des Bundestages vor der Sommerpause eine besondere Bitte: „Schwimmen Sie nicht so weit raus und achten Sie darauf, das Handgepäck immer griffbereit zu halten!“ Damals ging es um die Bankenkrise in Europa.

Tatsächlich mussten die Abgeordneten im Juli vom Strand, aus den Bergen oder anderen Urlaubsdestinationen in den Plenarsaal zurückkehren, um über Hilfen für Spaniens Banken abzustimmen. Nur wenige Mandatsträger schafften es nicht rechtzeitig zurück.

Politik im Fokus: Sommerloch fällt aus, aber keine Zeit für Siesta

Abgesehen von dieser Krise galt der Sommer über lange Zeit als ruhig. Das sogenannte Sommerloch ermöglichte es Politikern, mit teils kuriosen Forderungen große Aufmerksamkeit zu erlangen. Zum Beispiel wollten 2006 der frühere SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter und der Grünen-Politiker Hans Christian Ströbele eine Siesta in Deutschland einführen – wegen zunehmender Hitze. Angesichts des Klimawandels könnte das sogar noch kommen.

In diesem Jahr jedenfalls dürfte das Sommerloch ausfallen. Zwar wird das Parlament Ende dieser Woche auch in die Pause gehen und regulär erst Anfang September wieder zusammenkommen. Doch die Kriege in der Ukraine und in Nahost, die angespannte Lage in Europa angesichts des Rechtsrucks in Frankreich, der Wahlkampf in Ostdeutschland und natürlich die schwierige Haushaltsaufstellung der Ampelkoalition halten auch das politische Berlin auf Trab.

Sonderfraktionssitzungen wird es voraussichtlich geben, wenn das Kabinett im Juli den Regierungsentwurf für den Etat 2025 verabschiedet. Und so könnte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) die Worte ihres Amtsvorgängers leicht zitieren, sind sie doch wieder aktuell: Besser nicht so weit rausschwimmen!

Unser Autor ist stellvertretender Leiter des Berliner Parlamentsbüros. Er wechselt sich hier mit unserer Bürochefin Kerstin Münstermann und unserem Hauptstadt-Korrespondenten Hagen Strauß sowie der Publizistin Margaret Heckel ab.