Syrien: Der Konflikt hält an, Rückführungen sind schwierig

Syrien: Der Konflikt hält an, Rückführungen sind schwierig

Der Konflikt in Syrien dauert an und behindert nach wie vor die Rückführung von Flüchtlingen in ihre Heimat. Trotz der Bemühungen der internationalen Gemeinschaft, den Krieg zu beenden, bleibt die Lage in dem vom Bürgerkrieg zerrissenen Land instabil. Die humanitäre Lage bleibt prekär, und die Notwendigkeit einer Lösung für die Flüchtlinge bleibt dringend. Doch die Rückführung von Flüchtlingen in ihre Heimat bleibt ein komplexes Problem, das von vielen Faktoren abhängt, darunter die Sicherheitslage, die politische Situation und die wirtschaftliche Entwicklung des Landes.

Syrien: Der Konflikt hält an, Rückführungen sind schwierig

Am Euphrat wird gekämpft. Syrische Regierungstruppen und pro-iranische Gruppen stehen dort kurdischen Milizionären und US-Soldaten gegenüber. Die syrischen Einheiten schossen vor wenigen Tagen vom Westufer des Flusses auf die Kurdenkämpfer am anderen Ufer, die das Feuer erwiderten, wie die Syrische Beobachtungstelle für Menschenrechte mitteilte.

Kämpfe am Euphrat: Syrische Regierungstruppen und US-Soldaten konfrontieren kurdische Milizionäre

Ein Brennpunkt der Gefechte ist die Stadt Deir es-Zor, die Heimat des 26-jährigen Syrers, der in Solingen drei Menschen mit einem Messer getötet haben soll. Nach dem Anschlag von Solingen fordern deutsche Politiker schnelle Abschiebungen nach Syrien. Das dürfte nach Einschätzung von Experten aber schwierig werden.

Der Bürgerkrieg in Syrien: Nach 13 Jahren Krieg keine Schlacht mehr, aber immer noch Kämpfe

Die Kämpfe in Syrien sind im Westen aus den Schlagzeilen verschwunden, doch in Deir es-Zor und anderen Regionen geht der Bürgerkrieg weiter. Der Euphrat markiert in Syrien die Grenze zwischen dem Machtbereich von Präsident Baschar al-Assad und seinen Partnern Russland und Iran im Westen des Landes und dem Einflussbereich der USA und der mit ihnen verbündeten Kurdenmiliz SDF im Osten.

Seit zwei Wochen brechen wird am Euphrat bei Deir es-Zor fast täglich gekämpft. Beide Seiten stoßen auf das jeweils andere Flussufer vor und werden zurückgeschlagen. Iranische Kämpfer schossen Raketen auf einen nahen US-Stützpunkt; die US-Truppen antworteten mit Artilleriefeuer, wie der Syrien-Experte Charles Lister vom Nahost-Institut in Washington in seinem Newsletter „Syria Weekly“ berichtet.

Rückführungen nach Syrien: Deutsche Politiker fordern schnelle Abschiebungen, Experten warnen vor Schwierigkeiten

Der Eindruck, die Lage in Syrien habe sich beruhigt, ist im Westen entstanden, weil sich die Fronten nach 13 Jahren Krieg kaum noch bewegen. Assad kontrolliert dank der Militärhilfe von Russland und der Unterstützung iranischer Truppen rund zwei Drittel des syrischen Staatsgebietes.

Zu Assads Machtbereich zählen die Hauptstadt Damaskus und der Süden, Hamas und Homs in Zentralsyrien und die Provinz Latakia am Mittelmeer. Der Rest des Landes gehört Assads Gegnern: In der Provinz Idlib im Norden herrscht die Islamisten-Miliz HTS, einige Gebietsstreifen an der türkischen Grenze sind von türkischen Truppen besetzt, und der Osten wird von USA und SDF kontrolliert.

Festgenommener mutmaßlicher Messerattentäter stammt laut Polizei aus Syrien. Auch in Assads Herrschaftsgebiet brodelt es weiter. Im südsyrischen Suwayda an der Grenze zu Jordanien protestieren Assad-Gegner seit mehr als einem Jahr gegen den Präsidenten. Die Demonstrationen entzündeten sich im Sommer vorigen Jahres an den schlechten Lebensbedingungen und weiteten sich zu Protesten gegen das Regime aus, wie Charles Lister berichtet.

In der südsyrischen Wüste sammelt der IS seine Kämpfer. Mehrere EU-Länder setzen sich dafür ein, Syrer aus Europa in ihre Heimat zurückzuschicken, und wollen mit Assads Regierung verhandeln. Nach Berichten von Menschenrechtsorganisationen laufen Heimkehrer aber Gefahr, von Assads Geheimdiensten und Polizeibehörden festgenommen, gefoltert und getötet zu werden.

„Herr Assad weiß ganz genau, dass Flüchtlinge für ihn eine Trumpfkarte sind“, sagt Heiko Wimmen, Projektleiter Syrien, Irak und Libanon bei der International Crisis Group. „Ohne Gegenleistung wird er nicht kooperieren.“ Selbst Abschiebehaft endet oft ohne Abschiebung.

Verhandlungen mit Assad seien ein „ethisch fragwürdiges Spiel“, sagte Wimmen unserer Zeitung. Selbst wenn sich Deutschland und die EU darauf einlassen sollten, „halte ich es für nahezu ausgeschlossen, dass auf absehbare Zeit eine nennenswerte Anzahl von Flüchtlingen nach Syrien deportiert werden kann“.