SPD-Vorstand in Solingen entscheidet über Wiederholung der Wahl

SPD-Vorstand in Solingen entscheidet über Wiederholung der Wahl

Am heutigen Tage trifft sich der Vorstand der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) in Solingen, um über die Wiederholung der Wahl zu entscheiden. Die Entscheidung ist von großer Bedeutung für die Zukunft der Partei und ihre politische Ausrichtung. Im Fokus steht die Frage, ob die Wahl neu durchgeführt werden soll, nachdem es bei der ersten Abstimmung zu Unregelmäßigkeiten gekommen war. Die Mitglieder des Vorstands müssen nun abwägend entscheiden, ob die Wahl wiederholt werden soll oder ob andere Schritte ergriffen werden sollten, um die Situation zu klären. Die Entscheidung des Vorstands wird mit großer Spannung erwartet.

SPD-Vorstand entscheidet über Wiederholung der Delegiertenwahl in Solingen-West

Der Unterbezirksvorstand der Sozialdemokraten in Solingen-West hat das letzte Wort in der Angelegenheit um die Delegierten-Wahl im SPD-Ortsverein Solingen-West gesprochen. Dies geht aus einer internen E-Mail der Parteispitze an alle Mitglieder hervor, die unserer Redaktion vorliegt.

Internes Streit um Delegiertenwahl klärt auf

Zuvor war es in der Solinger SPD zu Querelen über die Durchführung einer Delegierten-Wahl im SPD-Ortsverein Solingen-West gekommen. Die Wahl von neun Delegierten zur Aufstellungskonferenz der SPD im Bundestagswahlkreis 103 (Solingen, Remscheid, Wuppertal II) zur Bundestagswahl 2025 war für Mitte September eingeladen worden.

Kritik an der Wahl: Doch im Nachgang zu dem Treffen war innerhalb der Partei Kritik aufgekommen. So hieß es, nicht alle Mitglieder hätten eine entsprechende Einladung erreicht, weswegen die Wahl ungültig sei.

Der Vorsitzende der SPD Solingen-West, Salvatore Tranchina, widersprach später dieser Auffassung. Auch bei einer Sitzung des SPD-Unterbezirksvorstandes in dieser Woche wurde das Thema zunächst nicht entschieden, da eine Prüfung der Vorgänge an Ort und Stelle nicht möglich gewesen sei.

Ergebnis der Prüfung: Die Vorsitzenden Manfred Ackermann und Sabine Vischer-Kippenhahn sowie Unterbezirks-Geschäftsführer Antonio Scarpino haben inzwischen nach Prüfung festgestellt, dass kein Versandprotokoll vorliegt, mit dem sich mit Sicherheit nachweisen lässt, dass ordnungsgemäß eingeladen wurde. Darum wird nun für nächste Woche eine Sondersitzung des Unterbezirksvorstands einberufen, um zu klären, ob die Wahl für nichtig erklärt und durch den Unterbezirk neu eingeladen wird.

Zudem hat die Prüfung Schwachstellen beim Versenden von Einladungen ergeben. Darüber wird noch gesondert informiert.

Bundestagswahl 2025: 2021 hatte der Solinger Ingo Schäfer bei der Bundestagswahl das Direktmandat für die SPD gewonnen. Schäfer will 2025 wieder antreten, er ist bislang der einzige Bewerber.