Solingen: Zoll kontrolliert Baustelle und entdeckt Verstöße
In einer überraschenden Aktion hat der Zoll in Solingen eine Baustelle kontrolliert und dabei zahlreiche Verstöße gegen die geltenden Vorschriften festgestellt. Die Beamten überprüften die Arbeitsbedingungen und die Einhaltung der Sicherheitsvorschriften auf der Baustelle und stellten fest, dass viele der Vorschriften nicht eingehalten wurden. Die Kontrolle war Teil einer landesweiten Aktion, um die Einhaltung der Vorschriften in der Bauindustrie zu überprüfen. Die Ergebnisse der Kontrolle sind besorgniserregend und zeigen, dass dringender Handlungsbedarf besteht, um die Sicherheit der Arbeitnehmer zu gewährleisten.
Solinger Zoll kontrolliert Baustelle und entdeckt Verstöße gegen Arbeitsrechte
Neun Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit haben am Mittwoch eine Baustelle in der Solinger Innenstadt kontrolliert. Das berichtet die Behörde auf Nachfrage unserer Redaktion. „Die Prüfung fand verdachtsunabhängig statt, es gab im Vorfeld also keine Hinweise“, heißt es von einem Sprecher des zuständigen Hauptzollamtes Düsseldorf.
Mit derlei Kontrollen geht der Zoll unter anderem gegen Schwarzarbeit vor. Auf der Baustelle wurden insgesamt sechs Arbeitnehmer angetroffen, heißt es aus Düsseldorf weiter. Diese waren jeweils zwei Unternehmen zuzuordnen.
Unter den Arbeitnehmern befand sich ein albanischer Staatsbürger, der keinen Aufenthaltstitel hatte, der ihn zu Erwerbstätigkeit berechtigt hätte. Gegen den Mann wurde vor Ort ein Strafverfahren eingeleitet.
Darüber hinaus besaß ein weiterer Arbeitnehmer nur eine Duldung, die die Erwerbstätigkeit ebenfalls nicht gestattet – ebenvalls eine Ordnungswidrigkeit. Ein weiterer Arbeitnehmer ist seiner so genannten Mitwirkungspflicht nicht nachgekommen, indem er die Prüfung vor Ort weiter erschwerte. Auch gegen ihn wurde ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet.
Nach der Prüfung brachten die Zöllner den albanischen Arbeitnehmer zum Polizeipräsidium Solingen für eine erkennungsdienstliche Behandlung. Im Anschluss wurde er zur Vernehmung ins Ausländeramt Solingen gebracht. Das Ausländeramt erteilte ihm eine Ausreisepflicht und ein Einreiseverbot.
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