Schwache Konjunktur: CSU-Chef Söder verlangt Rücktritt von Habeck
Die schwache Konjunktur in Deutschland hat zu einer politischen Krise geführt. Der CSU-Chef Markus Söder hat in einem Interview den Rücktritt von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck gefordert. Söder wirft Habeck vor, keine Lösungen für die aktuellen wirtschaftlichen Herausforderungen zu bieten. Stattdessen werde die Regierung von der Krise überrollt. Die Forderung nach Habecks Rücktritt ist ein erneuter Rückschlag für die Ampelkoalition, die bereits unter inhaltlichen Differenzen zwischen den Koalitionspartnern leidet. Die Frage ist, wie die Regierung auf diese Forderung reagieren wird.
Krach um Konjunkturprognose: Söder fordert Rücktritt von Habeck
Konjunkturschwäche belastet Ampelkoalition
Die anhaltende Schwäche der deutschen Wirtschaft wird für die Ampelkoalition zum großen Problem: Nachdem Wirtschaftsminister Robert Habeck die Wachstumserwartung der Regierung deutlich senken musste, gibt es erste Rücktrittsforderungen.
Söder nennt Habeck und Baerbock Gesichter der Krise
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder nannte die Ampelkoalition klinisch tot und forderte rasche Neuwahlen. Als Gesichter der Krise bezeichnete der CSU-Chef Robert Habeck und Außenministerin Annalena Baerbock (beide Grüne). Das sind die Protagonisten. Die müssen zurücktreten, verlangte Söder.
Konjunkturschwäche: Söder verlangt schnelle Lösungen
Habeck hatte die Wachstumsprognose für das laufende Jahr am Mittwoch um 0,5 Punkte auf minus 0,2 Prozent abgesenkt. Deutschland dürfte nach 2023 ein zweites Rezessionsjahr erleben, das hatte es seit 20 Jahren nicht mehr gegeben. Für 2025 erhöhte Habeck die bisherige Prognose leicht von 1,0 auf 1,1 Prozent.
Wirtschaftsminister muss sich für seine Prognose verantworten
Söder wirft Habeck und Baerbock vor, für die Krise verantwortlich zu sein. Das sind die Protagonisten. Die müssen zurücktreten, verlangte Söder. Habeck muss sich für seine Prognose verantworten, die die Opposition als zu optimistisch ansieht.
Prognose: Habeck senkte die Wachstumsprognose für das laufende Jahr auf minus 0,2 Prozent.
Kritik: Söder wirft Habeck und Baerbock vor, für die Krise verantwortlich zu sein.
Forderung: Söder fordert rasche Neuwahlen und den Rücktritt von Habeck und Baerbock.
Konsequenzen: Die Konjunkturschwäche könnte zu Finanzlöchern im Haushalt führen und die parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushalt 2025 belasten.
Schreibe einen Kommentar