Schulden: Deutschland wird EU-Frist für Schuldenabbau wahrscheinlich verpassen

Schulden: Deutschland wird EU-Frist für Schuldenabbau wahrscheinlich verpassen

Die Bundesregierung steht vor einem möglichen Fehlschlag bei der Einhaltung der EU-Vorgaben für den Schuldenabbau. Laut aktuellen Prognosen wird Deutschland die von der Europäischen Union gesetzte Frist für die Verringerung der Staatsschulden wahrscheinlich verpassen. Die Folgen dieser Entwicklung sind noch unklar, jedoch wird befürchtet, dass dies zu Strafzahlungen und wirtschaftlichen Nachteilen für Deutschland führen könnte. In den nächsten Wochen werden die Verhandlungen mit der EU-Kommission über die Zukunft des Schuldenmanagements Deutschlands entscheidend sein.

Schuldenabbau in der EU: Nur Malta und Dänemark erfüllen Frist

Nur Malta und Dänemark werden laut Insider-Informationen ihre Pläne zum Schuldenabbau fristgerecht bis zum 20. September bei der EU-Kommission einreichen. Dies teilten EU-Kreise am Mittwoch mit.

Die meisten anderen EU-Länder, darunter auch Deutschland, wollen ihre Konzepte den Angaben zufolge im Oktober einreichen, Frankreich sogar noch später. Neue Schuldenregeln für EU-Staaten sind beschlossen.

Schuldenabbau: EU-Länder schwanken zwischen Fristen und Planung

Die EU-Kommission hatte im Juni allen EU-Ländern, deren Staatsverschuldung über der EU-Obergrenze von 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) liegt, Vorschläge zum Schuldenabbau unterbreitet.

Langfristiger Planung bereitet vielen Ländern Schwierigkeiten. Während 20 Länder ihre Pläne im Oktober vorlegen wollen, benötigen fünf weitere Staaten - Litauen, Rumänien, Belgien, Frankreich und Österreich - mehr Zeit.

Viele Länder wollen ihre Entschuldungs-, Reform- und Investitionspläne mit der Vorlage ihrer Haushaltsentwürfe für 2025 am 15. Oktober verbinden.

Deutschland und Frankreich fallen bei EU-Schuldenabbau-Frist zurück

Besonders komplex ist die Lage in Frankreich, Italien und Deutschland. Frankreich hat noch keine neue Regierung, in Italien stehen Regionalwahlen an und Deutschland ist angesichts der Bundestagswahl in einem Jahr noch unentschlossen, was die langfristigen Planungen angeht.

Nach Vorlage und Annahme aller Entwürfe durch die Kommission sollen diese im Dezember und Januar von den EU-Finanzministern verabschiedet werden.

EUKommission: Schuldenabbau-Pläne bis September einreichen

Die EU-Kommission erwartet von allen EU-Ländern, ihre Pläne zum Schuldenabbau bis zum 20. September einzureichen. Nur Malta und Dänemark werden diesem Termin gerecht.