Ministerpräsident Kretschmer von Sachsen zeigt Zuversicht für Koalition mit BSW

Ministerpräsident Kretschmer von Sachsen zeigt Zuversicht für Koalition mit BSW

Am Rande der aktuellen Koalitionsverhandlungen in Sachsen äußerte sich Ministerpräsident Kretschmer optimistisch über die Aussichten einer zukünftigen Regierungskoalition mit der Bündnis 90/Die Grünen Sachsen (BSW). In einem Interview mit der Sächsischen Zeitung betonte der Regierungschef, dass er von einem positiven Verhandlungsverlauf ausgehe. Kretschmer zeigte sich zuversichtlich, dass die Koalitionsparteien in Kürze zu einer Einigung kommen werden. Die Grünen seien ernsthaft an einer Zusammenarbeit interessiert, so der Ministerpräsident. Die Verhandlungen sollen in den nächsten Tagen fortgesetzt werden.

Sächsischer Ministerpräsident Michael Kretschmer hält Koalition mit BSW und SPD für wahrscheinlich

Sachsen Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) hat angekündigt, dass eine Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und der SPD wahrscheinlich ist. Wir haben eine gute Grundlage für die Sondierungsgespräche mit SPD und BSW geschaffen, die von allen Vorständen betätigt wurde, sagte Kretschmer dem Tagesspiegel.

Zeitdruck durch Landesverfassung

Kretschmer bezog sich dabei auf die Vorgabe in der Landesverfassung, dass es Neuwahlen geben muss, wenn nicht innerhalb von vier Monaten nach der Wahl ein neuer Regierungschef gewählt ist. Ich bin sehr zuversichtlich, dass diese Koalition rechtzeitig zustande kommt.

Gemeinsames Ziel: Dem Land dienen

Uns eint das gemeinsame Ziel, diesem Land zu dienen, sagte der Ministerpräsident. Er habe mit Menschen wie der BSW-Landeschefin Sabine Zimmermann zu tun, die mit großem Engagement und vielen Ideen an die Arbeit gehen und das Land gestalten wollen.

Sondierungsgespräche beginnen

CDU, BSW und SPD beginnen am Dienstag in Dresden Sondierungsgespräche. Vorangegangen waren nach der Landtagswahl am 1. September zunächst sogenannte Kennenlerngespräche. Sie mündeten in ein gemeinsames Papier, das nun Grundlage der Sondierungen ist.

Friedenspolitik als Bedingung

Das BSW verknüpft ein mögliches Bündnis mit einem Bekenntnis zur Friedenspolitik, das auch in einem Koalitionsvertrag verankert werden soll. Kretschmer verteidigte die Gespräche mit dem BSW gegen Kritik aus der Union wegen der Bedingungen von Parteigründerin Sahra Wagenknecht zur Außenpolitik. Im Ergebnis unserer Kennenlerngespräche steht nur ein einziger Satz zur Außenpolitik: Wir wollen uns im Rahmen unserer Möglichkeiten für Frieden in Europa einsetzen. Ich wüsste nicht, wer dagegen etwas haben könnte.