Kongresswahl 2024: Warum der Ausgang entscheidend für den US-Präsidenten ist Übersetzung: Wahl zum US-Kongress 2024: Warum der Ausgang für den US-Prä

Kongresswahl 2024: Warum der Ausgang entscheidend für den US-Präsidenten ist

Die Kongresswahl 2024 wird zu einem entscheidenden Wendepunkt für die Zukunft der Vereinigten Staaten von Amerika. Der Ausgang dieser Wahl wird von entscheidender Bedeutung für den amtierenden US-Präsidenten sein, da die Zusammensetzung des Kongresses maßgeblich die Legislative beeinflusst. Die Ergebnisse der Wahl werden wichtige Konsequenzen für die politische Agenda des Präsidenten haben und die Richtung des Landes für die kommenden Jahre bestimmen. In diesem Artikel werden wir die Gründe dafür untersuchen, warum der Ausgang der Kongresswahl 2024 so entscheidend für den US-Präsidenten ist und welche Implikationen sich daraus für die amerikanische Politik ergeben.

Kongresswahl: Der Ausgang entscheidet über die Zukunft Amerikas

Am 5. November findet nicht nur die Präsidentschaftswahl statt, sondern auch die Kongresswahl. Deren Ausgang ist entscheidend für die Frage, ob der neue Amtsinhaber oder die neue Amtsinhaberin die Gesetzesvorhaben verlässlich umsetzen kann.

Oder ob er oder sie mit Blockaden durch den Kongress zu kämpfen haben wird. Der Kongress, bestehend aus Repräsentantenhaus und Senat, ist für die Gesetzgebung zuständig, ist Herr über den Haushalt und kontrolliert die Exekutive.

Herr über den US-Haushalt

Hat die Partei des Präsidenten in beiden Kammern die Mehrheit, so kann der Staatschef seine Regierungsvorhaben in der Regel zügig auf den Weg bringen. Fällt jedoch das Repräsentantenhaus an die Opposition, wird das Regieren deutlich schwieriger.

Denn mit ihrer Mehrheit im Unterhaus kann die Oppositionspartei die Gesetzesvorhaben des Präsidenten blockieren und politische Konflikte auf die Spitze treiben. Da die Republikanische und die Demokratische Partei seit Jahren einen harten Konfrontationskurs fahren, werden politische Kompromisse kaum noch ausgehandelt.

Die Auswirkungen auf den Präsidenten

Noch schwieriger wird es für den Präsidenten, wenn die Opposition in beiden Kammern die Mehrheit hat. Er wird dann innenpolitisch nicht mehr viel zustande bringen können.

Allerdings kann der Präsident per Dekret zumindest in seiner eigenen Amtszeit noch Einiges bewegen. Auch kann er Vorhaben des Kongresses per Veto stoppen, das wiederum nur mit einer Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern aufgehoben werden kann.

Die Kongresswahlen finden alle zwei Jahre statt

Die Kongresswahlen finden alle zwei Jahre statt, entweder zeitgleich mit der Präsidentenwahl oder in der Mitte der Amtszeit des Präsidenten (Midterm-Wahlen). Gewählt werden alle 435 Abgeordneten des Repräsentantenhauses sowie 33 oder 34 der 100 Senatoren, also rund ein Drittel des Oberhauses.

Abgeordnete werden für zwei Jahre gewählt, Senatoren für sechs Jahre. Oft führen die Midterm-Wahlen dazu, dass die Mehrheit im Repräsentantenhaus zuungunsten der Amtsinhaber wechselt.

Die Umfragen deuten auf einen knappen Wahlausgang hin

Die Umfragen deuten darauf hin, dass es beim Repräsentantenhaus einen sehr knappen, schwer vorauszusehenden Wahlausgang geben wird. Beim Senat stehen die Chancen für die Demokraten schlecht, ihre hauchdünne Mehrheit zu verteidigen:

Bei zwei Dritteln der zur Wahl stehenden Senatsmandate muss der demokratische Inhaber seinen Sitz verteidigen. Je mehr Einwohner desto mehr Abgeordnete in Washington.

Die Verteilung der Sitze im Repräsentantenhaus

Die 435 Sitze im Repräsentantenhaus werden unter den einzelnen Bundesstaaten gemäß ihrer Bevölkerungszahl verteilt. Dünn besiedelte Staaten wie Wyoming oder Montana haben nur einen Abgeordneten in Washington, bevölkerungsreiche Staaten wie Texas oder Florida entsenden mehrere Abgeordnete.

Dabei gilt das relative Mehrheitswahlrecht: Wer in einem Wahlbezirk die meisten Stimmen erhält, erobert das Mandat. Bei der Senatswahl zählt jeder der 50 Bundesstaaten als ein Wahlkreis, der zwei Senatoren entsendet.

Dies gilt unabhängig von der Bevölkerungszahl in dem Bundesstaat. Entschieden wird per Mehrheitswahl: Der Kandidat oder die Kandidatin muss die meisten Stimmen gewinnen, um ins Oberhaus in Washington einziehen zu können.