Kleve: Ratsmitglieder diskutieren über Tegel-Taxi-Abfertigung gegen asphaltierte Gärten

Kleve: Ratsmitglieder diskutieren über Tegel-Taxi-Abfertigung gegen asphaltierte Gärten

In der Stadt Kleve hat eine kontroverse Debatte begonnen. Mitglieder des Stadtrats haben sich in einer Sitzung mit dem Thema Tegel-Taxi-Abfertigung auseinandergesetzt, das heißt der Errichtung von Taxiständen auf bisherigen Grünflächen. Die Diskussion drehte sich um die Frage, ob die Stadtverwaltung tatsächlich asphaltierte Gärten zugunsten von Taxihalteplätzen opfern sollte. Die Befürworter argumentieren, dass die neue Abfertigung den Verkehr in der Stadt verbessern würde, während die Gegner warnen, dass die Grünflächen in der Stadt dadurch verloren gehen würden. Die Entscheidung wird in den kommenden Wochen fallen.

Kleve: Ratsmitglieder diskutieren über TegelTaxiAbfertigung gegen asphaltierte Gärten

Der Kampf gegen Schottergärten ist in der Kreisstadt noch nicht entscheidend vorangekommen, meint die Fraktion der Offenen Klever (OK). Daher hat sie nun einen neuen Vorschlag in den Rat eingebracht. Nach dem Vorbild Emmerichs soll in Kleve bald ein sogenanntes „Tegel-Taxi“ unterwegs sein.

Tegel, niederländisch für Fliese oder Platte, soll Bürgern helfen, ihre Gärten zu entsiegeln, indem es Betonplatten, Pflastersteine und Schotter kostenlos abholt und entsorgt.

Neue Initiative zur Umweltschutzmaßnahme

Die Stadtverwaltung soll zusammen mit den Umweltbetrieben USK prüfen, wie hoch der Aufwand für einen solchen Service wäre – und untersuchen, wie erfolgversprechend ein begleitender Wettbewerb „Bunt statt Grau!“ wäre. Werden in Kleve bald Vorgärten von der Stadt kontrolliert?

Kampf gegen Steinwüsten

Das Tegel-Taxi soll Teilnehmern des Wettbewerbs kostenlos zur Verfügung stehen. Bürger können sich einen sogenannten „Big Bag“ bei den Kommunalbetrieben abholen, um diesen mit Schotter oder Betonplatten zu befüllen. An festen Terminen wird der befüllte Big Bag dann kostenfrei abgeholt.

Die Idee stammt von einem Bürger aus Emmerich, der sich mit ihr an die Stadt gewandt hatte. Ein vergleichbares Modell schwebt den OK auch für Kleve vor.

Bürgermeister Wolfgang Gebing (CDU) zeigte sich im Rat jedoch nicht angetan. Man müsste die Abholung des Schotters kommerziell in Auftrag geben, wenn man sich für den Plan entschiede. Der Verwaltungschef sagte: „Die Kosten wären schwer abzuschätzen.“ Einen Wettbewerb auszuloben, sei aber durchaus eine diskussionswürdige Idee.

Abgestimmt wurde im Rat noch nicht. Stattdessen wurde das Thema in den Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz verwiesen. Dort wird es im November umfänglich diskutiert.

Zum Hintergrund: Schon seit 2018 ist die Errichtung von Schottergärten in Nordrhein-Westfalen tabu, mit einer Überarbeitung der Landesbauordnung haben Kommunen seit Anfang Januar auch mehr Möglichkeiten, Private zum Rückbau aufzufordern. Aber: Das Gesetz bleibt stellenweise vage, es gibt also durchaus Ermessensspielraum.