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Islamisches Zentrum Hamburg: Warum wird es jetzt verboten und warum erst jetzt?

Das Islamische Zentrum Hamburg, ein wichtiger Treffpunkt für die muslimische Gemeinde der Hansestadt, steht unter Druck. Nach Jahren der Observation und Kontroversen hat die Hamburger Behörde entschieden, das Zentrum zu verbieten. Die Frage, die sich nun stellt, ist, warum dies erst jetzt geschieht und was die Gründe für dieses Vorgehen sind. In den folgenden Zeilen werden wir die Hintergründe des Verbots und die Auswirkungen auf die muslimische Gemeinde in Hamburg genauer betrachten.

Islamisches Zentrum Hamburg: Warum wird es jetzt verboten und warum erst jetzt?

Das Islamische Zentrum Hamburg (IZH), eine schiitische islamische Organisation, wurde von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) verboten. Dieser Schritt folgt auf langjährige Beobachtungen und Ermittlungen des Hamburger Verfassungsschutzes, der das IZH als bedeutendes Propagandazentrum Irans in Europa einstuft.

Verbot des Islamischen Zentrums: Bundesinnenministerin Faeser begründet Entscheidung

Das Bundesinnenministerium (BMI) begründet das Verbot mit der extremistischen Ideologie des IZH, die verfassungsfeindliche Ziele verfolgt. Laut Innenministerin Faeser propagiert das IZH eine islamistische, totalitäre Ideologie in Deutschland, die sich gegen die Menschenwürde, Frauenrechte, eine unabhängige Justiz und den demokratischen Staat richtet.

Das IZH verbreite als direkte Vertretung des iranischen Revolutionsführers die Ideologie der sogenannten Islamischen Revolution in Deutschland in aggressiv-kämpferischer Weise.

Islamisches Zentrum Hamburg verboten: Eine Schritte gegen die islamistische Szene in Deutschland?

Das IZH betreibt die als Blaue Moschee bekannte Imam Ali Moschee in Hamburg und gilt als wichtigstes schiitisches Zentrum in Deutschland. Schon seit 1993 wird es vom Hamburger Verfassungsschutz beobachtet und als islamistisch eingestuft.

Die Behörde schätzte das IZH 2017 als Instrument der iranischen Staatsführung ein. Bereits im November 2023 fand eine Großrazzia gegen das IZH und fünf weitere Vereinigungen in sieben Bundesländern statt.

Wie wurde das Verbot vollzogen?

Am Mittwochmorgen gab es Polizeieinsätze in acht Bundesländern. Durchsucht wurden laut BMI insgesamt 53 Objekte in Hamburg, Bremen, Berlin, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Bayern.

Beteiligt waren das Bundesamt für Verfassungsschutz, das Bundeskriminalamt, die Bundespolizei sowie die Polizei- und Verfassungsschutzbehörden der jeweiligen Länder. Im Zuge dessen wurden auch fünf weitere Vereine verboten, die als Teilorganisationen des IZH gelten.

Werden damit tatsächlich alle Aktivitäten unterbunden?

Dass sich die bisher am IZH aktiven Akteure neue Wege suchen, ist nicht ausgeschlossen. Genau davor wird nun auch gewarnt. Wir haben es in Deutschland mit einer islamistischen Szene zu tun, die breit aufgestellt ist, sagte der Islamexperte und Mitgründer der Alhambra-Gesellschaft, Eren Güvercin, unserer Redaktion.

Der Rechtsstaat müsse bei anderen islamistischen Strukturen genau hinschauen und nicht jahrelang nur zuschauen, sondern konsequenter vorgehen, forderte Güvercin.