Haupttreffen der Debatte: Scholz fährt mit Frontalangriff gegen Merz
Der Bundeskanzler Olaf Scholz hat im Haupttreffen der Debatte einen Frontalangriff gegen den Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Friedrich Merz, gefahren. In einer offenen und ehrlichen Debatte kritisierte Scholz die Politik der Union und warf Merz vor, die soziale Ungerechtigkeit in Deutschland zu vertiefen. Der Bundeskanzler machte deutlich, dass die Sozialdemokraten eine andere Politik verfolgen und sich für die Interessen der Arbeitnehmer einsetzen werden. Die Debatte zwischen Scholz und Merz war hart aber fair und zeigte die unterschiedlichen Positionen der beiden Seiten.
Nach den gescheiterten Migrationsgesprächen hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) CDU-Chef Friedrich Merz in der Bundestags-Generaldebatte scharf angegriffen. Der SPD-Politiker attackierte Merz auf dem Podium des Parlaments: „Sie sind der Typ von Politiker, der glaubt, mit einem Interview in der „Bild am Sonntag“ hätte er schon die Migrationsfrage gelöst.“
Merz, so Scholz, habe kaum den Redaktionsraum verlassen, als er bereits vergessen habe, was er vorgeschlagen habe. „Weil Sie niemals vorhatten, sich darum zu kümmern“, warf Scholz Merz vor. Die Union habe sich in die Büsche geschlagen. „Sprücheklopfen, nichts hingekriegt“, rief Scholz der Union zu.
Merz habe sogar vorgeschlagen, Scholz solle seine Koalition sprengen. Doch Scholz betonte: „Habe ich nicht gemacht“. Die Bürger wollten keine Theateraufführungen erleben, sondern, dass ernsthaft und seriös Politik gemacht werde.
Es wäre gut gewesen, in der Migrationsfrage zu gemeinsamen Lösungen zu kommen, sagte Scholz. Und er betonte: „Wir schlagen niemals eine Tür zu, Sie können immer wieder kommen“. Die Bundesregierung sei bereit, mit allen Akteuren zusammenzuarbeiten, um Lösungen zu finden.
Die scharfe Auseinandersetzung zwischen Scholz und Merz war der Höhepunkt der Bundestags-Generaldebatte. Die Spannungen zwischen den beiden Lagern sind offensichtlich noch immer hoch.
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