Hamburg: Warum das Islamische Zentrum verboten wird - Hintergründe und Antworten (Note: I translated Fragen und Antworten to Hintergründe und Antwort

Die Hansestadt Hamburg steht derzeit im Fokus der Öffentlichkeit, nachdem die Behörden das Islamische Zentrum in der Stadt verboten haben. Die Entscheidung hat weitreichende Folgen und wirft viele Fragen auf. In diesem Artikel gehen wir den Hintergründen nach, die zu diesem Schritt geführt haben, und bieten Antworten auf die wichtigsten Fragen, die sich die Menschen stellen. Wir werden die Gründe für das Verbot genauer unter die Lupe nehmen und klären, was dies für die Zukunft des Islamischen Zentrums und die muslimische Gemeinde in Hamburg bedeutet.

Hamburg: Warum das Islamische Zentrum verboten wird - Hintergründe und Antworten

Das Bundesinnenministerium hat das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) und mehrere mit ihm verbundene Organisationen verboten. Bundesweit werden 54 Objekte durchsucht. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erklärte die Gründe für ihre Entscheidung, den Hamburger Moscheeverein und weitere islamistische Schiiten-Vereinigungen zu verbieten.

Warum wird das Islamische Zentrum Hamburg verboten?

Das IZH ist nach Einschätzung des Verfassungsschutzes ein schiitisch-islamistischer Verein. Der Verein ist demnach darauf ausgerichtet, die islamische Lehre, so wie sie dem Religionsverständnis der iranischen Führung entspricht, zu verbreiten. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hält das IZH neben der Botschaft für die wichtigste Vertretung der Islamischen Republik Iran in Deutschland.

Gründe für das Verbot

Grundsätzlich werden Vereine dann verboten, wenn ihre Zwecke oder ihre Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen, sie sich gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten oder gegen die verfassungsmäßige Ordnung. Auf das IZH treffen nach Einschätzung des Bundesinnenministeriums alle drei Gründe zu.

Warum kam die Entscheidung jetzt?

Bei einem Verein, der sich der Religionsausübung verschrieben hat, ist es nicht ganz einfach, diese von extremistischen Aktivitäten zu trennen. Moscheevereine werden relativ selten verboten. Ein Beispiel ist die Berliner Fussilet Moschee, die 2017 dicht gemacht wurde. Sie galt als Treffpunkt sunnitischer Extremisten. Der spätere Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri verkehrte hier.

Der Zeitpunkt könnte auch mit der Eskalation des Nahost-Konflikts zusammenhängen, in dem sich die iranische Führung verbal und auch durch die Lieferung von Waffen an Verbündete gegen Israel positioniert.

Welche Funktionen übernimmt das IZH?

Das IZH und die von ihm betriebene Blaue Moschee an der Alster wird von schiitischen Muslimen verschiedener Nationalitäten als zentrale religiöse Anlaufstelle genutzt. Seit Jahrzehnten finden in der Moschee regelmäßig Gebetsveranstaltungen und viele religiöse Feiern statt. Zudem werden dort laut Verfassungsschutz diverse Lehrveranstaltungen angeboten - etwa islamischer Religionsunterricht für Kinder und Unterricht in den Sprachen Arabisch, Farsi und Deutsch.

Wer sind die wichtigsten Vertreter des Vereins?

Seit August 2018 ist Mohammad Hadi Mofatteh Leiter des IZH. Laut Hamburger Landesamt für Verfassungsschutz gilt er als Vertreter des Revolutionsführers in Europa. Im jüngsten Hamburger Verfassungsschutzbericht heißt es über ihn: Mofatteh ist ein versiert geschulter Vertreter des gegenwärtigen Regimes in Teheran. Seine Familie ist fest in die staatlich-religiöse Elite des Iran eingebunden.

Was geschieht jetzt mit dem beschlagnahmten Vereinsvermögen?

Das Vereinsvermögen geht, wenn das Verbot rechtskräftig wird, in den Besitz des Bundes über. Die Frage, was der deutsche Staat, mit einem repräsentativen islamischen Sakralbau anfangen soll, ist allerdings nicht ganz einfach zu beantworten.

Wie viele Anhänger hat das IZH in Deutschland?

Der Verfassungsschutz hat hierzu bisher keine gesicherten Angaben gemacht. Denn nicht jeder, der an einer Veranstaltung teilnimmt oder in der Blauen Moschee betet, kann deshalb gleich der Vereinigung zugerechnet werden. Zudem sind viele Menschen iranischer Herkunft, die in Deutschland leben, entschiedene Gegner islamistischer Ideologie.

Das IZH verboten: Hintergründe und Auswirkungen auf die islamische Gemeinschaft in Hamburg

Die Schließung des IZH wirft viele Fragen auf. Was bedeutet das für die Anhänger und die Stadt Hamburg? Wie wird sich die islamische Gemeinschaft in Hamburg entwickeln?