Grüne nach Europawahl zwischen Wahlschlappe und Konstruktionsfrage

Grüne nach Europawahl zwischen Wahlschlappe und Konstruktionsfrage

Die Ergebnisse der Europawahl haben die deutsche Politik aufgerüttelt. Insbesondere die Grünen stehen jetzt vor einer Zwischenbilanz, die zwischen Wahlschlappe und Konstruktionsfrage oszilliert. Mit einem Stimmenanteil von etwa 20,5 Prozent konnten die Grünen zwar ihr bisher bestes Ergebnis bei einer Europawahl erzielen, jedoch bleibt die Frage, wie diese Erfolgswelle in die Bundespolitik umgesetzt werden soll. Die Konstruktionsfrage, ob die Grünen als Juniorenpartner in einer Regierungskoalition mit der CDU/CSU oder als wahre Alternative zu den etablierten Parteien auftreten sollten, beschäftigt nun die Parteispitze.

Grüne nach Europawahl: Partei zwischen Wahlschlappe und Konstruktionsfrage

Die Fußball-WM mag gerade die Herzen höherschlagen, aber Toni Kroos ist nicht der Einzige, der als Vergleich herhalten muss. Robert Habeck, Wirtschaftsminister und Grünen-Politiker, sagt: Hängende Spitze - und dann nach vorne spielen. Ob gewollt oder nicht, Habeck spricht auch über sich selbst und seine Partei.

Die Grünen sind auf ihn angewiesen, davon ist Habeck überzeugt. Doch die Europawahl hat gezeigt, dass die Partei massiv abgerutscht ist und mit minus 8,6 Prozentpunkten mehr verloren hat als jede andere Partei. Wenn sie sich wieder nach vorne spielen wollen, dann nur mit ihm, wenn es nach Habeck geht.

Habeck und Baerbock: Der Machtkampf in der Partei beginnt

Auch Annalena Baerbock, Außenministerin und Grünen-Politikerin, geizt nicht mit Fußball-Vergleichen. Sie will Habeck die Kanzlerkandidatur nicht kampflos überlassen. Die Botschaft ist klar: Der Machtkampf ist eröffnet.

Should Habeck am Ende der Kapitän werden, beansprucht Baerbock eine zentrale Rolle im Team für sich. Doch die Grünen stehen vor ganz anderen Problemen als der K-Frage. Das Ergebnis von 11,9 Prozent bei der Europawahl wirft die Frage auf, ob die Partei gerade Gefahr läuft, zurück in eine Nische zu fallen.

Grüne nach Europawahl: Wirken die Strukturen auf die Partei?

Die Grünen stehen vor der Frage, ob sie sich auf einen Kanzlerkandidaten einigen oder nicht besser von einer Spitzenkandidatur sprechen sollten. Die komplizierte Struktur von Doppelspitzen in Partei und Fraktion plus Regierungsmitglieder hat sich in der bisherigen Amtszeit der Ampel-Koalition als Hemmnis für die Grünen erwiesen.

Über die ominöse Sechserrunde, bestehend aus den Parteichefs Ricarda Lang und Omid Nouripour, den Fraktionschefinnen Katharina Dröge und Britta Haßelmann sowie Baerbock und Habeck, wird bei den Koalitionspartnern SPD und FDP eher geringschätzig gesprochen.

Die Erkenntnis, dass ein fehlendes Machtzentrum die Regierungsarbeit erschwert, ist nach gut zweieinhalb Jahren Ampel-Koalition gereift. Doch die Fragen aller Fragen ist, was daraus folgt. Sind die Grünen bereit, gewachsene Strukturen aufzubrechen? Kann eine basisdemokratisch geprägte Partei sich auf eine Person einigen, die das Sagen hat? Und ist das Habeck?

Die Grünen müssen sich schnellstmöglich auf die Zukunft einstellen, um nach der vergeigten Europawahl das klare Signal auszusenden: Wir haben verstanden. Die Sommerpause steht kurz bevor, unmittelbar danach finden die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg statt, die für die Grünen voraussichtlich nicht gut ausgehen dürften. Und dann bleiben noch gut drei Monate bis das Jahr der Bundestagswahl anbricht.