Ersatz von Mobil-Halteverbotschildern in Viersen sorgt für Unmut in der Bevölkerung

Ersatz von Mobil-Halteverbotschildern in Viersen sorgt für Unmut in der Bevölkerung

Die jüngste Entscheidung der Stadtverwaltung von Viersen, Mobil-Halteverbotschilder an wichtigen Straßenabschnitten aufzustellen, hat bei der örtlichen Bevölkerung für großes Unbehagen gesorgt. Die neuen Schilder, die den bisherigen festen Halteverbotschildern weichen sollen, sollen den Verkehr flüssiger gestalten und die Sicherheit im Straßenverkehr erhöhen. Doch viele Bürger in Viersen sehen darin eine Einschränkung ihrer Mobilität und fürchten, dass die neuen Schilder zu Verwirrung und Chaos im Verkehr führen werden. Wir werden in diesem Artikel näher auf die Gründe für die Einführung der neuen Schilder und die Kritikpunkte der Bevölkerung eingehen.

Ersatz von MobilHalteverbotschildern sorgt für Unmut in Viersen

Es ist eine jener Situationen, die keiner mag und doch ging es wohl den meisten Menschen schon einmal wie Norbert Hommes. Er parkte sein Auto in der Heierstraße in Viersen auf Höhe der Hausnummer 30a. Doch als er zurückkehrte, war sein Wagen nicht mehr da. Er wurde abgeschleppt.

Erst zu diesem Zeitpunkt fielen ihm die Schilder auf, die auf ein absolutes Halteverbot hinwiesen. „Außer mir hatten noch andere Leute ihr Auto dort abgestellt“, sagt Hommes. „Deshalb sind mir die Schilder beim Einparken gar nicht aufgefallen.“

Zusätzlich zu dem Ärger darüber, abgeschleppt worden zu sein, kam für Hommes die Begründung des Halteverbots. Unter den bekannten runden Schildern mit dem Kreuz befand sich ein Schild, das anzeigt, dass der Bereich ab Montag, 3. Juni, freizuhalten sei und darunter wiederum wurde der Hinweis „Feuerwehrzufahrt“ angebracht.

„Dort ist weit und breit keine Feuerwehraus- oder -einfahrt“, sagt Hommes. „Ich kann mir nicht erklären, wozu diese Schilder dort stehen. Das ist reine Schikane.“

Die Hintergründe der Beschilderung

Nach Angaben von Anwohnern der Heierstraße habe dort Tage zuvor eine Übung stattgefunden, sagt Hommes. „Die Beschilderung ist ja nicht fest. Es sind mobile Halteverbotsschilder. Vermutlich wurden sie nach der Übung einfach vergessen.“

Hommes ist über die Situation nach wie vor verärgert und möchte gerichtlich gegen die Stadt vorgehen.

Wenn man, wie in diesem Fall Hommes davon ausgeht, dass sich das Hinweisschild „Feuerwehrzufahrt“ auf eine unmittelbare Wache bezieht, ist der Grund für die Beschilderung tatsächlich nicht nachzuvollziehen. Denn rund um die Halteverbotszone stehen an der Heierstraße Wohnhäuser.

Der Begriff „Feuerwehrzufahrt“ bezeichnet jedoch eine speziell für Rettungskräfte reservierte Zufahrt zu Objekten oder Grundstücken. So ist sichergestellt, dass die Feuerwehr ein Gebäude mit schwerem Gerät im Notfall erreichen kann.

Unter anderem müssen diese Zufahrten für Fahrzeuge bis 16 Tonnen Gesamtgewicht benutzbar und mindestens drei Meter breit sein.

Die Stadt Viersen erklärt

Nach Angaben der Stadt Viersen liegt der Beschilderung die Baustelle an der Gladbacher Straße zugrunde. „Hintergrund des angeordneten Halteverbots ist der Umstand, dass durch die Baumaßnahme der NEW auf der Gladbacher Straße große Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr nicht auf dem üblichen kürzesten Weg von der Großen Bruchstraße in die Heierstraße fahren können“, erklärt Frank Schliffke, Sprecher der Stadt.

Außerdem könne ein großes Feuerwehrfahrzeug nicht von der Hauptstraße in die Heierstraße einfahren. An der Heierstraße sei jedoch ein großes Alten- und Pflegeheim der Caritas, das Paulus-Stift.

„Dessen unverzügliche Erreichbarkeit muss jederzeit gewährleistet sein“, sagt Schliffke.

Das Paulus-Stift der Caritas muss für die Feuerwehr auch mit großen, langen Einsatzfahrzeugen zugänglich sein.

Die Lösung für die Feuerwehr

Als alternativer Zufahrtsweg für große Fahrzeuge sei für die Zeit der Baumaßnahme deshalb die Route über Josefsring, Am Kloster, Heierstraße festgelegt worden.

„Um im Fall eines Einsatzes von der Heierstraße in Richtung Hermann-Hülser-Platz abbiegen zu können, benötigen große Feuerwehrfahrzeuge einen ausreichenden Schwenkbereich“, sagt Schliffke. Dieser Bereich müsse stets freigehalten werden.

Unwahrscheinlich ist es im Falle eines Einsatzes nicht, dass dieser Bereich benötigt wird, denn das Alten- und Pflegeheim liegt an der Ecke Heierstraße und Hermann-Hülser-Platz.

Die ursprüngliche Route der Feuerwehr zum Paulus-Stift ist in blau eingezeichnet. Die aktuelle Route, die wegen einer Baustelle die Alternative bildet ist in rot gekennzeichnet.

Genau dieses Freihalten für den Notfall geschieht durch das angeordnete Halteverbot mit Zusatzschild „Feuerwehrzufahrt“. Dieses bleibe bestehen, bis die Baumaßnahme an der Gladbacher Straße so weit abgeschlossen ist, dass große Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr das Altenheim wieder über die Verbindung Große Bruchstraße und Heierstraße anfahren können, sagt Schliffke.

Ein Zusammenhang mit einer Feuerwehrübung bestehe nicht.

Gemäß § 12 der Straßenverkehrsordnung (StVO) ist das Halten in und vor amtlich gekennzeichneten Feuerwehrzufahrten verboten. Ein gesondertes Halte- oder Parkverbotsschild wäre demzufolge in der Heierstraße noch nicht einmal notwendig. Denn bereits das amtliche Schild „Feuerwehrzufahrt“ begründet das Halte- beziehungsweise Parkverbot.